RS0084761 – OGH Rechtssatz

Der Revision wird Folge gegeben. Das Urteil des Berufungsgerichtes wird aufgehoben und die Rechtssache zur neuerlichen Entscheidung an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Die Kosten des Revisionsverfahrens sind weitere Kosten des Berufungsverfahrens.…

Begründung: Der am 30. Jänner 1952 geborene Kläger genießt Berufsschutz als Gas-, Wasser- und Heizungsinstallateur. Diese Tätigkeit kann der Kläger nicht mehr verrichten, weil hiefür das fallweise Heben und Tragen von Lasten bis 25 kg erforderlich ist; der Kläger ist nur mehr in der Lage, Lasten b…

Die Revision ist im Sinne des Aufhebungsantrags berechtigt. Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senates, dass in vielen Fällen gelernte Handwerker auf den Beruf eines Fachmarktberaters/Fachmarktverkäufers in der jeweiligen Branche verwiesen werden können. So hat der Senat et…

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Der Kläger hat die Kosten seines Rechtsmittels selbst zu tragen.…

Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 28.7.1993 lehnte die Beklagte den Antrag des Klägers vom 25.5.1993 auf Invaliditätspension ab, weil er nicht invalid sei. Das auf die Invaliditätspension im gesetzlichen Ausmaß ab Stichtag gerichtete Klagebegehren stützt sich im wesentlichen darauf, daß der ü…

Die nach § 46 Abs 3 ASGG zulässige Revision ist nicht berechtigt. Ein - wie der Kläger - überwiegend als gelernter Facharbeiter tätig gewesener Versicherter gilt erst dann als invalid iS des § 255 Abs 1 ASVG, wenn seine Arbeitsfähigkeit infolge seines körperlichen oder geistigen Zustandes auf weni…