RS0084513 – OGH Rechtssatz

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.…

Begründung: [1] Der 1965 geborene Kläger hat den Lehrberuf des Tapezierers erlernt, war in den letzten 15 Jahren vor dem Stichtag (1. April 2015) aber als Monteur bzw Obermonteur im Fahrleitungsbau bei den ÖBB beschäftigt. [2] Dem Kläger ist es aufgrund physischer und psychischer Beschwerden nic…

[4] In seiner außerordentlichen Revision zeigt der Kläger keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung iSd § 502 Abs 1 ZPO auf. [5] 1. Die als Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens angesprochene Frage, ob die in erster Instanz eingeholten Gutachten des medizinischen und des berufskundlichen Sa…

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen.…

Begründung: Der 1962 geborene Kläger verfügt über einen Lehrabschluss als Installateur und hat Ausbildungen zum Masseur sowie zum Erzieher in Horten und Heimen für Kinder und Jugendliche absolviert. Von Juli 1997 bis 2013 war er (mit Unterbrechungen) als Behindertenbetreuer in einer Wohngemeinschaft…

Mit diesen Ausführungen wird keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung iSd § 502 Abs 1 ZPO aufgezeigt. 1.1 Bei erlernten Berufen iSd § 255 Abs 1 ASVG handelt es sich vor allem um die in der Lehrberufsliste gemäß § 7 BAG angeführten Lehrberufe (RS0084513). Bei diesen liegt die Dauer der Lehrzeit ge…

Der Revision wird teilweise Folge gegeben. Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, dass das Urteil des Erstgerichts wie folgt zu lauten hat: „Das Klagebegehren, die beklagte Partei sei schuldig, der Klägerin die Invaliditätspension im gesetzlichen Ausmaß über den 31. 7. 2005 h…

Entscheidungsgründe : Mit Bescheid der Beklagten vom 27. 6. 2005 wurde der Antrag der Klägerin vom 10. 3. 2005 auf Weitergewährung der mit 31. 7. 2005 befristeten Invaliditätspension abgelehnt. Das Erstgericht wies auch im zweiten Rechtsgang das Klagebegehren, die Beklagte sei schuldig, der Kläg…

Die Revision ist zulässig, weil das Berufungsgericht bei seiner Entscheidung von der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs in vergleichbaren Fällen abgewichen ist, und im Ergebnis auch teilweise berechtigt. Die Klägerin macht zusammengefasst geltend, sie habe eine zweijährige Fachausbildung zur A…

Die außerordentliche Revision der klagenden Partei wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: …

Der Revisionswerber gesteht selbst zu, dass dem Berufungsgericht insoweit zu folgen sei, als es sich bei den von ihm verrichteten Aufgaben (als Prosekturgehilfe) um keine Angestelltentätigkeit, "sondern vorwiegend um Tätigkeiten manueller Art handelt"; er hält jedoch daran fest, dass für deren Ausüb…

Dem Rekurs wird Folge gegeben. Die Entscheidung des Berufungsgerichtes wird aufgehoben und in der Sache selbst erkannt: „Das Klagebegehren, die beklagte Partei sei schuldig, der klagenden Partei die Berufsunfähigkeitspension im gesetzlichen Ausmaß ab 1. 10. 2001 zu gewähren, wird abgewiesen." Die …

Entscheidungsgründe: Das Erstgericht erkannte die beklagte Partei schuldig, der Klägerin eine Berufsunfähigkeitspension im gesetzlichen Ausmaß ab 1. 10. 2001 zu gewähren. Es stellte im Wesentlichen fest, dass die am 18. 9. 1957 geborene Klägerin, die zunächst als Heimarbeiterin, Hausangestellte…

Der Rekurs der Klägerin ist aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig und - allerdings zu ihrem Nachteil - im Ergebnis auch insoweit berechtigt, als er die Spruchreife der Sache geltend macht. Eine Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens erblickt die Klägerin darin, dass die Vorinstanze…

Die Revision wird, soweit sie Nichtigkeit geltend macht, zurückgewiesen. Im Übrigen wird der Revision Folge gegeben. Das angefochtene Urteil wird dahin abgeändert, dass das erstgerichtliche Urteil insgesamt zu lauten hat: "Das Klagebegehren, die beklagte Partei sei schuldig, der Klägerin die Berufsu…

Entscheidungsgründe : Mit Bescheid vom 22. 9. 1995 lehnte die beklagte Pensionsversicherungsanstalt der Angestellten den Antrag der Klägerin auf Gewährung einer Berufsunfähigkeitspension ab. Das Erstgericht gab dem dagegen erhobenen Klagebegehren statt und verpflichtete die beklagte Partei, der K…

Die Revision wegen Nichtigkeit ist nicht berechtigt. Im Übrigen kommt der Revision jedoch Berechtigung zu. Die Ausführungen der Klägerin zur Zulässigkeit ihres Rechtsmittels sind entbehrlich, weil in einem Verfahren über wiederkehrende Leistungen in Sozialrechtssachen, wozu unter anderem auch Pensio…

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die Klägerin hat die Kosten des Revisionsverfahrens selbst zu tragen.…

Entscheidungsgründe:…

Die geltend gemachte Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens liegt schon deshalb nicht vor, weil die von der Klägerin geforderten Feststellungen für die Entscheidung nicht wesentlich sind und es daher der Aufnahme von Beweisen hiezu nicht bedurfte. Die im angefochtenen Urteil enthaltene rechtliche …