RS0080158 – OGH Rechtssatz

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die Klägerin ist schuldig, dem Beklagten die mit S 8.112,-- bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens (darin S 1.352,-- USt) binnen 14 Tagen zu ersetzen.…

Entscheidungsgründe: Die Klägerin beantragte mittels Zeichnungsscheines (Aufnahmeantrag) vom 1. 1. 1994 die Aufnahme in den Verein "T*****" als ordentliches Mitglied und den damit verbundenen Erwerb eines Ferienwohnrechts im Hotel H***** in S*****. Die Aufnahme in den Verein als ordentliches Mitgl…

Die Revision ist aus dem vom Berufungsgericht angeführten Grund zulässig, sie ist aber nicht berechtigt. Die Revisionswerberin bestreitet in ihrem Rechtsmittel nur den Eigenkapitalcharakter ihrer Leistung an den gemeinschuldnerischen Verein; insoweit wäre es ausreichend, auf die zutreffende rechtl…

Beim Austritt aus einem nach dem Vereinsgesetz konstituierten Verein, der eine auf Gewinn gerichtete wirtschaftliche Tätigkeit entfaltet, steht dem Mitglied wie einem ausgeschiedenen Genossenschaftsmitglied im Zweifel nur sein Geschäftsguthaben, nicht aber ein Anteil an den stillen Reserven zu OGH …

Der Kläger war Mitglied der beklagten Trocknungsgemeinschaft Z, die sich am 4. 2. 1969 als Verein konstituiert hatte und deren Bildung von der Sicherheitsdirektion für das Bundesland NÖ als Vereinsbehörde mit Bescheid vom 21. 4. 1969, Z Vr 272/1-1969, gemäß § 7 Abs. 1 VereinsG nicht untersagt worden…

Aus den Entscheidungsgründen: Dem Berufungsgericht ist zunächst in der Ansicht beizustimmen, daß der beklagte Verein eine wirtschaftliche Tätigkeit entfaltet, die zwar seinem satzungsgemäßen Zweck entspricht, aber die Zulässigkeitsgrenze für den einem Idealverein iS des VereinsG erlaubten Betrieb w…