JudikaturJustizRS0077644

RS0077644 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
25. April 2019

RS0077644 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Da für den, der ein Werk unbefugt benützt, das Änderungsverbot des § 21 Abs 1 Satz 1 UrhG ausnahmslos, das heißt ohne die Einschränkungen des Satzes 2 dieser Gesetzesstelle gilt, ist jede von einem nicht zur Verwertung berechtigten Dritten vorgenommene Änderung, mag sie auch noch so geringfügig sein, untersagt, soweit sie vom Gesetz nicht zugelassen wird.

Entscheidungen
2

  • 4Ob250/18w—OGH Entscheidung

    25. April 2019
    Spruch

    Der Revision wird Folge gegeben. Die angefochtene Entscheidung wird in ihrem nicht rechtskräftigen Teil dahin abgeändert, dass insgesamt das Urteil des Erstgerichts wiederhergestellt wird. Der Kläger ist schuldig, dem Beklagten die mit 4.425,60 EUR (darin 499,10 EUR USt und 1.431 EUR Barauslagen) b…

    Text

    Entscheidungsgründe: Der Kläger ist Fotograf. Er fertigte am 29. 1. 2016 auf dem „Akademikerball“ in der Wiener Hofburg folgendes Lichtbildwerk an, das im Vordergrund die beiden Politiker Heinz-Christian Strache und Norbert Hofer zeigt: /Dokumente/Justiz/JJT_20190425_OGH0002_0040OB00250_18W0000_000…

    Rechtliche Beurteilung

    Die Revision ist aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig ; sie ist auch berechtigt . Zur urheberrechtlichen Schranke des Werkschutzes 1.1. § 21 Abs 1 UrhG (überschrieben mit „Werkschutz“) lautet auszugsweise: (1) Wird ein Werk auf eine Art, die es der Öffentlichkeit zugänglich macht, b…

  • 4Ob101/93—OGH Entscheidung

    12. Oktober 1993
    Spruch

    Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die klagende Partei ist schuldig, den beklagten Parteien die mit 5.603,40 S bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens (darin enthalten 933,90 S Umsatzsteuer) binnen 14 Tagen bei sonstiger Exekution zu ersetzen.…

    Text

    Entscheidungsgründe: Die Klägerin ist eine Verwertungsgesellschaft zur Wahrung von Urheber- und Leistungsschutzrechten der ihr als Mitglieder angehörenden bildenden Künstler und Fotografen. Die Mitglieder haben ihr mit Wahrnehmungserklärungen an den von ihnen geschaffenen Werken und Lichtbildern r…

    Rechtliche Beurteilung

    Die Revision ist nicht berechtigt. Daß die beiden in der "N***** Zeitung" vom 8.10.1986 veröffentlichten Zeichnungen Winnie Jakobs aus dem Buch "Wirtshausgeschichten" ebenso wie ihre Titelzeichnung auf dem Buchumschlag, welche in Form eines - verkleinerten - Ausschnittes ohne Urheberbezeichnung in…