RS0077445 – OGH Rechtssatz

Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben.…

Begründung: Die Liegenschaft EZ ***** GB ***** Messendorf (bestehend aus den Grundstücken 386/6 und 386/7) steht im gleichteiligen Eigentum von Gerlinde und Ingomar F*****. Unter C-LNR 3a ist das Bestandrecht der Gemeinde H***** bei Graz gemäß Punkt 2 des Bestandvertrags vom 27. 4. 2005 hinsichtlich…

Der Revisionsrekurs ist zulässig, aber nicht berechtigt. § 435 ABGB anerkennt die Sonderrechtsfähigkeit von Bauwerken, die auf fremdem Grund in der Absicht aufgeführt werden, dass sie nicht stets drauf verbleiben sollen. Derartige Superädifikate sind Bauten, die nicht Bestandteil der Liegenschaft, a…

Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben.…

Begründung: Die Antragstellerin begehrte auf Grund der vorgelegten Urkunden (Superädifikatsvertrag samt Mietvereinbarung sowie zwei Nachträge hiezu) 1.) ob der im Kopf dieser Entscheidung genannten Liegenschaft die Einverleibung des Bestandrechtes für Dr. med. Gerald S***** sowie die Ersichtlichmac…

Die Antragstellerin vertritt im Revisionsrekurs im Gegensatz zu den Ausführungen des Rekursgerichtes folgende Rechtsansichten: a) Nach dem Text des § 1 Abs 1 Z 2 UHG sei die Einreihung der Urkunde im Falle des originären Eigentumserwerbes durch Bauführung nicht ausdrücklich vorgesehen, sodaß die Ur…