RS0076693 – OGH Rechtssatz

Der Revision wird Folge gegeben. Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, dass das Urteil zu lauten hat: „Das Klagebegehren, es werde festgestellt, dass der Kläger Miturheber (§ 11 UrhG) des Kunstwerks „T Guardian“ ist, wird abgewiesen. Der Kläger ist schuldig, dem Beklagten di…

Entscheidungsgründe: Der Kläger ist freischaffender Künstler. Er beschäftigt sich mit lichtunterstützten Skulpturen und stellt Kunstwerke aus Maschendraht, Kabelbindern und unterlegter Lichtquelle her. Der Beklagte ist im Bereich Design, Skulptur und Fotografie tätig. Er schuf die Figur des „Wächter…

Die Revision ist zulässig und berechtigt . 1.1. § 11 Abs 1 UrhG bestimmt: Haben mehrere gemeinsam ein Werk geschaffen, bei dem die Ergebnisse ihres Schaffens eine untrennbare Einheit bilden, so steht das Urheberrecht allen Miturhebern gemeinschaftlich zu. 1.2. Miturheberschaft setzt eine bewusste Zu…

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die klagende Partei ist schuldig, den beklagten Parteien die mit S 16.213,40 bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens (darin S 1.473,95 Umsatzsteuer) binnen 14 Tagen bei Exekution zu ersetzen.…

Entscheidungsgründe: Der Kläger hat vorwiegend im Sommer 1978, ein Lied mit dem Titel "Kodo" geschaffen. Er trug dieses Lied ab Sommer 1978 und in den folgenden Jahren häufig im Kreis von Freunden und Bekannten vor. Der Refrain des Liedes mit dem Text "und ich düse, düse im Sauseschritt...." blieb …

Die Revision ist nicht berechtigt. Soweit der Kläger aus dem Revisionsgrund des § 503 Abs 1 Z 2 ZPO rechtliche Feststellungsmängel geltend macht (Punkt 1 lit a und b), sind diese Ausführungen der Rechtsrüge zuzuordnen. Die geltend gemachte Mangelhaftigkeit - nämlich die Nichtberücksichtigung eines b…