Spruch Die Originalität (Eigentümlichkeit) eines Werkes wird nicht dadurch ausgeschlossen, daß sich der Urheber an fremde Werke anlehnt. Zu den geschützten Elementen eines Sprachwerkes gehört auch die Konzeption (Gedankenreihen und Vorstellungsabläufe) und der Wortlaut selbst Die Auslegung eines Gesetzent…
Text Der Kläger, der als Rechtsanwalt die Österreichische Ärztekammer und die Österreichische Dentistenkammer wiederholt vertreten hat, verfaßte einen Entwurf zu einem Österreichischen Zahnärztekammergesetz. Zu der für 11. April 1970 vorgesehenen Ärztekammerwahl bewarb sich der Erstbeklagte als Kandidat …
Rechtliche Beurteilung Aus der Begründung: Nach Schrifttum (Ehrenzweig, System[2], II/1, 659, Klang, Kommentar[2], VI, 162) und Rechtsprechung (SZ 35/113, 1 Ob 208/57 u a) muß es sich beim Anspruch nach § 1330 Abs 2 ABGB um die Behauptung unwahrer Tatsachen handeln und muß außerdem ein subjektives Verschulden des Täters …
