RS0076638 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz

17. November 1987

Ein Werk ist im Sinne des § 8 UrhG dann als "veröffentlicht" anzusehen, wenn es vom Urheber aus seiner persönlichen Sphäre entlassen worden ist, also mit dessen Einwilligung seinen Weg zur Allgemeinheit angetreten hat; dabei ist stets zu fragen, ob es angesichts der Art der Mitteilung und des Kreises der Personen, für die es bestimmt ist, angemessen erscheint, daß das Werk von nun an insbesondere zitiert (§ 46 Z 1, § 52 Z 2 UrhG) und sein wesentlicher Inhalt in der Öffentlichkeit beschrieben (§ 14 Abs 3 UrhG werden kann.

UrhG §8

Entscheidung
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4Ob306/86—OGH Entscheidung

17. November 1987

Spruch

Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die Beklagten sind schuldig, dem Kläger die mit S 23.788,82 bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens (darin S 6.000,-- Barauslagen und S 1.617,17 Umsatzsteuer) binnen 14 Tagen bei Exekution zu ersetzen.…

Text

Entscheidungsgründe: Die erstbeklagte KG ist Medieninhaberin der "N*** K***-Z***", die Zweitbeklagte persönlich haftende Gesellschafterin der Erstbeklagten. Mit gleichlautenden Schreiben der Bezirkshauptmannschaften Gänserndorf, Bruck a.d. Leitha und Wien-Umgebung vom 14. bzw. 16.2.1984 (Beilagen D…

Rechtliche Beurteilung

Die Revision ist nicht berechtigt. Daß das "Hainburg-Gutachten" des Klägers (Beilage B) eine "eigentümliche geistige Schöpfung" (§ 1 Abs 1 UrhG) und damit ein "Sprachwerk" iS des § 2 Z 1 UrhG ist, ist im Rechtsmittelverfahren nicht mehr strittig. Die Beklagten halten aber auch in dritter Instanz an …