Spruch Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die Entscheidung über die Kosten des Revisionsverfahrens bleibt der Endentscheidung vorbehalten.…
Text Entscheidungsgründe: Am 6. 4. 2010 um etwa 9:20 Uhr stießen in der Fußgängerzone in Feldkirch im Übergangsbereich zwischen der Kreuzgasse und dem Sparkassenplatz die damals 80 jährige Klägerin und der damals etwa zwei Jahre und zwei Monate alte Valentin G***** zusammen. Die Klägerin war als Fußgäng…
Rechtliche Beurteilung Die Revision ist aus den vom Berufungsgericht genannten Gründen zulässig; sie ist aber nicht berechtigt. Die Revisionswerber meinen, entgegen der Auffassung des Berufungsgerichts sei hier nicht der X. Abschnitt der StVO („Benützung von Straßen zu verkehrsfremden Zwecken“; §§ 82 bis 88 StVO), insbeso…
