Spruch Maßnahmen wegen bereits eingetretener oder zu erwartender Elementarereignisse sind nicht mehr unter den Begriff der Instandhaltung der Straße zu subsumieren. Eine Haftung nach § 11 BStG 1048 kann dann in Frage kommen, wenn der Straßenerhalter die Errichtung vorgesehener Lawinenschutzbauten vorsätzli…
Text Der Kläger fuhr am 8. Mai 1970 als Lenker des ihm gehörenden Personenkraftwagens Marke Volvo auf der Bundesstraße 198 (Lechtalbundesstraße) von Zürs kommend in Richtung Lech. Um etwa 12 Uhr 30 löste sich von der sogenannten "Platte" nördlich der Talstation des Seekopfliftes in Zürs, etwa 150 m oberh…
Rechtliche Beurteilung Aus der Begründung: Bevor auf die Rekursausführungen eingegangen wird, sei zunächst darauf hingewiesen, daß der Kläger seinen Schadenersatzanspruch ausdrücklich auf § II des zur Zeit des Unfalles geltenden BStG 1948 und nicht etwa auf die Bestimmungen des Amtshaftungsgesetzes stutzt und daß die Bek…
