JudikaturJustizRS0075240

RS0075240 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
25. Januar 2001

RS0075240 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2

Die der Aufstellung der Verkehrszeichen zugrundeliegende (mit der Aufstellung kundgemachte und in Kraft getretene) Verordnung tritt nicht dadurch außer Kraft, daß das ursprünglich ordnungsgemäß aufgestellte Verkehrszeichen ohne Zutun der Behörde durch äußere Gewalteinwirkung (hier offenbar infolge eines Verkehrsunfalles bei dem es aber sichtbar und als Verkehrszeichen erkennbar blieb) beschädigt wurde.

Entscheidungen
2

  • 2Ob15/01x—OGH Entscheidung

    25. Januar 2001
    Spruch

    Die Revision wird zurückgewiesen. Die beklagten Parteien sind zur ungeteilten Hand schuldig, der klagenden Partei die mit S 6.695,04 (darin enthalten Umsatzsteuer von S 1.115,84, keine Barauslagen) bestimmten Kosten der Revisionsbeantwortung binnen 14 Tagen zu ersetzen.…

    Text

    Begründung: Am 4. 12. 1996 ereignete sich im Gemeindegebiet von Ötztal-Bahnhof auf der Kreuzung Industriestraße/Wiesenrainstraße ein Verkehrsunfall, an dem die Klägerin und der Erstbeklagte mit ihren PKWs beteiligten waren. Dabei wurde die Klägerin verletzt und wurden beide Fahrzeuge beschädigt. …

    Rechtliche Beurteilung

    Die Revision ist wegen Fehlens einer erheblichen Rechtsfrage - der gegenteilige Ausspruch des Berufungsgerichtes ist nicht bindend - nicht zulässig. Die Entscheidung des Berufungsgerichtes entspricht nämlich der von ihm selbst zitierten ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes. Richtig…

  • 8 Ob 218/82—OGH Entscheidung

    14. Oktober 1982