RS0074793 – OGH Rechtssatz

Der Revision wird Folge gegeben. Die Urteile der Vorinstanzen werden aufgehoben. Die Rechtssache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Erstgericht zurückverwiesen. Die Kosten der Rechtsmittelverfahren sind weitere Prozeßkosten erster Instanz…

Begründung: Am 18. November 1983 gegen 16,55 Uhr ereignete sich auf der Landesstraße 5426 zwischen Inning und Loosdorf beim Straßenkilometer 14,927 (Freilandstraße) ein Verkehrsunfall, bei dem Johann S*** mit seinem Kombinationskraftwagen Citroen GX-YL (N 912.571) auf den am rechten Straßenrand abg…

Die Revision ist im Hinblick auf den Wert des Streitgegenstandes zulässig und im Sinne des hilfsweise gestellten Aufhebungsantrages auch berechtigt. Die von den Vorinstanzen über den bereits wiedergegebenen Sachverhalt hinaus getroffenen Feststellungen lassen sich im wesentlichen wie folgt zusammenf…

Die Nichtigkeitsbeschwerde wird verworfen. Die Berufung wegen Strafe wird zurückgewiesen. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 16.Dezember 1960 geborene - zur Tatzeit jugendliche - Elektrikerlehrling Wilfried Christian A des Vergehens der fahrlässigen Tötung nach § 80 StGB schuldig erkannt. Nach den Feststellungen des Erstgerichts fuhr der Angeklagte am 17. Juli 1977 gegen 2…

Dem ist entgegenzuhalten, daß es sich bei der erwähnten Feststellung des Schöffengerichts um eine Folgerung tatsächlicher Art handelt, welche ersichtlich auf der eigenen Verantwortung des Angeklagten, er habe zufolge des sehr grellen Lichts des entgegenkommenden Autos nichts mehr gesehen und die Ori…