RS0073502 – OGH Rechtssatz

Beiden Revisionen wird Folge gegeben. Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden aufgehoben und die Rechtssache wird an das Erstgericht zur neuerlichen Entscheidung nach Verfahrensergänzung zurückverwiesen. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens bilden weitere Verfahrenskosten.…

Begründung: Am 27. 12. 2014 gegen 8:20 Uhr ereignete sich in F***** auf dem F*****weg ein Verkehrsunfall, an dem das von der klagenden Partei gehaltene Fahrzeug VW Touareg sowie der bei der beklagten Partei haftpflichtversicherte VW Amarok der Firma S***** GmbH Co KG beteiligt waren. Der F*****weg …

Beide Revisionen sind zulässig und im Sinne der gestellten Aufhebungsanträge auch berechtigt . 1. Revisionsvorbringen: 1.1. Klagende Partei: Die klagende Partei meint zur Zulässigkeit, dass das Berufungsgericht von der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs abgewichen sei, wonach es bei Bestehen d…

Der Revision wird Folge gegeben. Das angefochtene Urteil wird aufgehoben und dem Berufungsgericht die neuerliche Entscheidung über die Berufung der klagenden Partei aufgetragen. Die Kosten des Revisionsverfahrens sind als weitere Kosten des Berufungsverfahrens zu behandeln.…

Begründung: Am 19. Februar 1984 ereignete sich gegen 9,25 Uhr auf der Straße zwischen Hirschegg und Salzstiegl im Freilandgebiet auf Höhe des Gasthauses "Spengerwirt" ein Verkehrsunfall, an dem August H*** jun., der Sohn des Klägers, als Lenker des VW-Busses des Klägers mit dem Kennzeichen St 94.64…

Die Revision ist zulässig und auch sachlich berechtigt. Gemäß § 10 Abs 1 StVO hat der Lenker eines Fahrzeuges einem entgegenkommenden Fahrzeug rechtzeitig und ausreichend nach rechts auszuweichen. Gemäß § 10 Abs 2 StVO sind, wenn nicht oder nicht ausreichend ausgewichen werden kann, die einander beg…