Spruch Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben. Die klagende Partei hat die Kosten der Revisionsrekursbeantwortung vorläufig selbst zu tragen; die beklagte Partei hat die Kosten des Revisionsrekurses endgültig selbst zu tragen.…
Text Begründung: Der im Jahr 1965 verstorbene Architekt Le Corbusier hatte in den Jahren 1928/29 gemeinsam mit seinen Mitarbeitern Charlotte Perriand und Pierre Jeanneret eine Serie von Möbelstückmodellen entworfen, die dem Bauhausstil zugerechnet werden. Zu diesen Möbeln gehört auch eine Caise-longue mi…
Rechtliche Beurteilung Der Revisionsrekurs ist zulässig, weil die Frage, ob der vom Architekten Le Corbusier entworfenen Chaise-longue mit stufenloser Regelung Werkcharakter zukommt, an Hand der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes zum urheberrechtlichen Schutz von Erzeugnissen der angewandten Kunst nicht ohne weiter…