RS0063558 – OGH Rechtssatz

A. Den Revisionsrekursen wird nicht Folge gegeben. Der angefochtene Beschluss wird mit der Maßgabe bestätigt, dass er zu lauten hat: „1. Die Obsorge für den mj J***** wird den Eltern im Bereich der Pflege und Erziehung in schulischen Angelegenheiten und damit auch der Vertretung in diesem Bereich vo…

Begründung: Zu A.: Der minderjährige J***** L***** (in der Folge „Sohn“), geboren am ***** 2005, ist der eheliche Sohn der DI S***** H***** und des DI R***** L*****. Den Eltern kommt die gemeinsame Obsorge zu. Der Sohn lebt mit seinem um drei Jahre jüngeren Bruder und den Eltern im gemeinsamen Haush…

Die Revisionsrekurse sind zur Klarstellung der Rechtslage zulässig , sie sind aber nicht berechtigt . Die Eltern machen geltend, die Anordnung des Rekursgerichts ergebe keinen Sinn, wenn ihnen als Eltern die Obsorge nur im Bereich der Vertretung, nicht aber auch im Bereich der Pflege und Erziehung u…

Eine längerdauernde Verletzung der Schulpflicht rechtfertigt unter Umständen von der zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde zu beantragende Maßnahmen der gerichtlichen Erziehungshilfe, mit deren Anordnung das Gericht gleichzeitig eine bestimmte, auf einige Dauer abgestellte, eine Erziehungsmaßnahme d…

Am 3. April 1975 beantragte das zuständige Bezirksjugendamt die Anordnung der gerichtlichen Erziehungshilfe für die am 15. März 1962 geborene Minderjährige durch Unterbringung in einem Heim, weil sie sich ohne ausreichenden Grund weigere, die Schule regelmäßig zu besuchen, und die Eltern, bei denen …

Aus der Begründung: Gemäß § 26 Abs. 1 JWG kann Erziehungshilfe gegen den Willen des Erziehungsberechtigten nur durch Anordnung des Vormundschaftsgerichtes gewährt werden; dieses darf die gerichtliche Erziehungshilfe nur anordnen, wenn sie deshalb geboten ist, weil die Erziehungsberechtigten ihre Erz…