RS0060779 – OGH Rechtssatz

Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben.…

Begründung: [1] Die Erst bis Zehntantragsteller sind Allein- bzw Hälfteeigentümer von sechs Liegenschaften. Die Elftantragstellerin ist Hypothekarpfandgläubigerin. Für sie sind ob sämtlicher Liegenschaften Simultanpfandrechte jeweils im ersten Pfandrang über 208.733,82 EUR und im darauffolgenden …

[8] Der Revisionsrekurs ist aus dem vom Rekursgericht genannten Grund zulässig, er ist aber nicht berechtigt. [9] 1. In ihrem Revisionsrekurs verweisen die Antragsteller darauf, dass der Gläubiger jederzeit auf das für seine Forderung bestellte Pfandrecht verzichten könne. Die höchstgerichtliche…

Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben.…

Begründung: Die im Kopf dieser Entscheidung genannten 5 Liegenschaften stehen zum Teil im Alleineigentum des Zweit- bzw. der Drittantragstellerin, zum Teil in deren Miteigentum. Auf diesen Liegenschaften sind folgende Höchstbetragspfandrechte einverleibt: EZ ***** über S 2,000.000,--; EZ ***** al…

Beide von den Vorinstanzen angeführten Abweisungsgründe sind gegeben. a) Zur Frage der unzulässigen Kumulierung: Gemäß § 86 GBG können mit einem einzigen Gesuch mehrere Eintragungen nur dann begehrt werden, wenn entweder die mehreren Eintragungen durch dieselbe Urkunde begründet werden oder wenn …