JudikaturJustizRS0054965

RS0054965 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
13. September 2023

RS0054965 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
3

Es gehört zu den elementaren Pflichten eines Rechtsanwaltes, sich über alle Richtlinien für die Ausübung des Rechtsanwaltsberufes eingehend zu informieren, sich mithin die erforderliche Kenntnis von den gefestigten Standesauffassungen zu verschaffen; unterläßt er dies, so ist ihm ein darauf zurückzuführender Rechtsirrtum vorzuwerfen.

Entscheidungen
3

  • 24Ds6/23a—OGH Entscheidung

    13. September 2023
    Spruch

    Der Berufung wird nicht Folge gegeben. Dem Disziplinarbeschuldigten fallen auch die Kosten des Berufungsverfahrens zur Last.…

    Text

    Gründe: [1] Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde *, Rechtsanwalt in *, der Disziplinarvergehen des Suspensionsbruchs nach § 17 zweiter Fall DSt und der Beeinträchtigung von Ehre und Ansehen des Standes nach § 1 Abs 1 zweiter Fall DSt schuldig erkannt und nach § 16 Abs 1 Z 4 DSt (iVm § 17 DSt) zu…

    Rechtliche Beurteilung

    [3] Gegen dieses Erkenntnis richtet sich die – auch Nichtigkeit (§ 281 Abs 1 Z 5 StPO) relevierende (vgl RIS Justiz RS0128656 [T1]) – Berufung des Beschuldigten wegen der Aussprüche über die Schuld und die Strafe (§ 49 letzter Satz DSt). [4] Die Berufung ist nicht berechtigt. [5] Mit der in s…

  • 2 Bkd 4/99—OGH Entscheidung

    07. April 2000

  • Bkd 54/89—OGH Entscheidung

    12. März 1990