RS0048003 – OGH Rechtssatz

Der Revisionsrekurs wird zurückgewiesen. Der Antrag des Vaters auf Zuspruch der Kosten seiner Revisionsrekursbeantwortung wird zurückgewiesen.…

Begründung: Die Obsorge für den am 31. 1. 2009 geborenen Minderjährigen steht seiner Mutter alleine zu. Die Eltern leben seit April oder Mai 2011 wieder als Lebensgefährten gemeinsam mit dem Minderjährigen zusammen. Das Erstgericht wies zahlreiche Anträge der väterlichen Großmutter und ihres Ehegatt…

Der Revisionsrekurs der väterlichen Großmutter und des Stiefgroßvaters ist nicht zulässig, weil er keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 62 Abs 1 AußStrG aufzeigt. 1. Wie schon das Rekursgericht zutreffend ausgeführt hat, sind die hier relevanten neuen Regelungen des Kindschafts und Namensrech…

Der außerordentliche Revisionsrekurs wird mangels der Voraussetzungen des § 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen (§ 71 Abs 3 AußStrG). Begründung:…

1. Auch die Auslegung der Begründung einer gerichtlichen Entscheidung ist ebenso wie die Auslegung von darin enthaltenen Feststellungen einzelfallbezogen und bildet deshalb regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage (vgl RIS Justiz RS0118891). Eine aufzugreifende eklatante Fehlbeurteilung des Rekursge…

Der außerordentliche Revisionsrekurs wird mangels der Voraussetzungen des § 62 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen. Begründung: …

1. Die nach pflichtgemäßem Ermessen zu treffende Entscheidung über das Besuchsrecht hängt grundsätzlich von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0097114, speziell zum Besuchsrecht der Großeltern [T4]). Das Recht der Großeltern auf persönlichen Verkehr mit ihren Enkeln ist dabei schwächer …

Der außerordentliche Revisionsrekurs der Großmutter wird mangels der Voraussetzungen des § 14 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen (§ 16 Abs 4 AußStrG iVm § 508a und § 510 Abs 3 ZPO).…

Begründung:…

Das Rekursgericht hat mit seiner Entscheidung über das Besuchsrecht der Großmutter keineswegs nur die diesbezüglich ablehnende Haltung der Mutter (RIS-Justiz RS0048003) berücksichtigt, sondern auf die Gefährdung der Entwicklung des Kindes abgestellt. Damit bewegt sich das Rekursgericht aber im Rahm…

Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Der angefochtene Beschluß wird dahin abgeändert, daß die Entscheidung des Erstgerichtes wieder hergestellt wird.…

Begründung: Die mj. Sabine und Martina D***** entstammen ebenso wie ihr am 6. Juli 1973 geborener Bruder Gerald der mit Beschluß des Bezirksgerichtes St.Pölten vom 21.Juni 1990 geschiedenen Ehe des Johann Karl D***** und der Adelheid D*****. Während die Obsorge über den mj. Gerald auf Grund des B…

Ob und inwiefern den Großeltern ein Besuchsrecht zusteht, hängt in erster Linie vom Wohl des Kindes ab. Darüber hinaus darf durch das Besuchsrecht der Großeltern auch nicht die Ehe oder das Familienleben der Eltern (eines Elternteiles) oder deren Beziehungen zu dem Kind gestört werden (§ 148 Abs 2 …

Der Revisionsrekurs wird zurückgewiesen.…

Begründung: Der mj. Erik lebte in den ersten drei Monaten nach seiner Geburt mit seiner Mutter zunächst bei der mütterlichen Großmutter. Dann übersiedelte die Mutter in eine eigene Wohnung. Als Erik ein Jahr alt war, begann seine Mutter ein Studium an der Pädagogischen Akademie, sie überließ das Ki…

Als Aktenwidrigkeit bekämpft die Rechtsmittelwerberin in Wahrheit die Beweiswürdigung; dies ist im Rahmen eines Revisionsrekurses nach § 16 AußStrG jedoch nicht zulässig (EFSlg. 44.640 uva). Den Ausführungen zur offenbaren Gesetzwidrigkeit ist entgegenzuhalten, daß dieser Rechtsmittelgrund von jenem…

Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben.…

Begründung: Die im Jahre 1978 geschlossene Ehe der Eltern wurde am 23.2.1984 geschieden, wobei die Rechte im Sinne des § 144 ABGB bezüglich der beiden Kinder Franz, geboren 27.6.1976, und Angelina, geboren 17.3.1979, der Mutter zuerkannt wurden. Die Eltern hatten nach der Eheschließung zunächst im …

Der Revisionsrekurs ist nicht berechtigt. Insoweit die Rechtsmittelwerber eine "Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens" darin erblicken, daß keine Beweise darüber aufgenommen worden seien, ob das beantragte Besuchsrecht der väterlichen Großmutter sich zum Nachteil der beiden Minderjährigen "ausübe…