Spruch Dem Rekurs wird Folge gegeben. Der angefochtene Beschluß wird aufgehoben und in der Sache dahin zu Recht erkannt, daß das Urteil des Erstgerichtes bestätigt wird. Die klagende Partei ist schuldig, den beklagten Parteien zur ungeteilten Hand die mit S 83.808,76 bestimmten Kosten des Rechtsmittelve…
Text Entscheidungsgründe: Die Beklagten machten beim Schiedsgerichtshof der Internationalen Handelskammer, gestützt auf einen am 7.7.1978 zwischen der klagenden Partei und der erstbeklagten Partei abgeschlossenen Vertrag, einen Anspruch auf Zahlung von US-Dollar 16,581.266 s.A. geltend. Der Schiedsger…
Rechtliche Beurteilung Alle Parteien des Schiedsverfahrens haben ihren Sitz im Ausland, das dem Streit zugrundeliegende Rechtsgeschäft wurde im Ausland abgeschlossen und dort abgewickelt. Es handelt sich somit um eine rein ausländische Streitsache. Der einzige Nahebezug zu Österreich besteht darin, daß der Schiedsgericht…
