RS0034116 – OGH Rechtssatz

I. Der Rekurs der Nebenintervenientin auf Seiten der klagenden Partei wird zurückgewiesen. Die klagende Partei ist schuldig der beklagten Partei die mit 614,85 EUR (darin 102,47 EUR USt) bestimmten Kosten der Beantwortung des Rekurses der Nebenintervenientin binnen 14 Tagen zu ersetzen. II. Dem Reku…

Die Streitteile sind Eigentümer zweier an der G***** liegender, benachbarter Grundstücke. Nach dem Stand der Katastralmappe fließt durch das südlich von jenem des Klägers liegenden Grundstück der beklagten Partei in west östlicher Richtung der O***** Bach (kurz Bach) und mündet dann in die G*****…

Eine einmalige Eigentumsausübung des Gegners während der Ersitzungszeit unterbricht die Ersitzung. Ein Weiderecht kann durch Ersitzung nicht erworben werden. Entscheidung vom 11. März 1960, 3 Ob 69/60. I. Instanz: Bezirksgericht Jennersdorf; II. Instanz: Landesgericht Eisenstadt.…

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstückes 3127 der EZ. 315 KG. K. Die Beklagten sind Eigentümer der Grundstücke 3126, 3128 und 3129 in der EZ. 1115 desselben Grundbuchs. Die langgestreckten und streifenförmigen Grundstücke Nr. 3127, 3128 und 3129 liegen nebeneinander auf einem von Nordwesten nach S…

Aus den Entscheidungsgründen: Der Oberste Gerichtshof tritt der rechtlichen Beurteilung der Sache durch das Berufungsgericht vollauf bei. Die entscheidende Feststellung des Erstgerichtes, die auch vom Berufungsgericht ausdrücklich übernommen wurde, ist, daß während der Ersitzungszeit auch der Kläge…