JudikaturJustizRS0026214

RS0026214 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
06. August 2020

RS0026214 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
3

Hat der Geschädigte bewiesen, dass bei gewöhnlichen Fähigkeiten im Verhalten des Schädigers eine Sorglosigkeit, also Verschulden, liegt, so liegt dem Schädiger der Beweis ob, dass er durch besondere Umstände im Zeitpunkt des schädigenden Verhaltens die gewöhnlichen Fähigkeiten, die ihn an sich zur Vermeidung des Schadens in die Lage versetzt hätten, nicht gehabt habe bzw, dass ihm die Einhaltung der erforderlichen Sorgfalt nicht möglich war.

Entscheidungen
3

  • 2Ob67/20x—OGH Entscheidung

    06. August 2020
    Spruch

    Der außerordentlichen Revision wird Folge gegeben. Die angefochtene Entscheidung wird im Ausspruch über das Feststellungsbegehren dahin abgeändert , dass sie einschließlich des bereits in Rechtskraft erwachsenen Teils als Teilurteil lautet: „Es wird festgestellt, dass die beklagten Parteien der kla…

    Text

    Entscheidungsgründe: [1] Am 14. Jänner 2015 ereignete sich gegen 17:15 Uhr ein Verkehrsunfall, an dem die Klägerin als Fußgängerin und der Erstbeklagte als Lenker eines von der Zweitbeklagten gehaltenen und bei der Drittbeklagten haftpflichtversicherten Pkw beteiligt waren. [2] Die 77 jährige, …

    Rechtliche Beurteilung

    [15] Die außerordentliche Revision ist zulässig , weil das Berufungsgericht das fehlende (subjektive) Verschulden der Klägerin nicht beachtet und die Legalzession nach § 16 BPGG unrichtig beurteilt hat. Sie ist, teilweise im Sinn des Aufhebungsantrags, berechtigt : [16] 1. Der Klägerin fällt kei…

  • 2Ob117/16v—OGH Entscheidung

    20. Juni 2017
    Spruch

    Der Revision wird Folge gegeben. Das angefochtene Urteil wird aufgehoben. Die Rechtssache wird zur neuerlichen Entscheidung über die Berufung der beklagten Parteien an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Die Kosten des Revisionsverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

    Text

    Begründung: Am 8. 4. 2013 ereignete sich auf der *****straße in L***** ein Verkehrsunfall, an dem die 1939 geborene Klägerin als Lenkerin des von ihr gehaltenen Pkws Audi A3 und die Erstbeklagte als Lenkerin des vom Zweitbeklagten gehaltenen und bei der drittbeklagten Partei haftpflichtversicherten …

    Rechtliche Beurteilung

    Die Revision ist aus dem vom Berufungsgericht genannten Grund zulässig , sie ist im Sinne des Eventualantrags auch berechtigt . Die beklagten Parteien machen geltend, der „Adäquanzzusammenhang“ liege nicht vor. Für die Erstbeklagte sei das Verhalten der Klägerin nach der Primärkollision in keiner We…

  • 1Ob554/88—OGH Entscheidung

    15. Juni 1988
    Spruch

    Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei die mit S 6.225,45 bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens (hievon S 569,95 Umsatzsteuer) binnen 14 Tagen zu bezahlen.…

    Text

    Entscheidungsgründe: Am 18. April 1982 wurde auf einem Fußballplatz in Neustift im Stubai ein dem Tiroler Fußballverband "unterstehendes" Fußballmeisterschaftsspiel zwischen dem SV Neustift und dem SV Haiming ausgetragen. An diesem Spiel nahmen der Kläger als Spieler der Mannschaft des SV Neustift …

    Rechtliche Beurteilung

    Der gegen das Urteil des Berufungsgerichtes erhobenen Revision des Beklagten kommt Berechtigung nicht zu. Die gerügte Aktenwidrigkeit erachtet der Oberste Gerichtshof nach Prüfung als nicht gegeben (§ 510 Abs3 letzter Satz ZPO). Es kann dahingestellt bleiben, ob die Rechtsansicht des Berufungsgerich…