JudikaturJustizRS0012601

RS0012601 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
23. April 2014

RS0012601 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
4

Die letztwillige Erklärung ist, um sie nicht wirkungslos werden zu lassen, in dem Sinne auszulegen, den ihr der Erblasser beigelegt hätte, wenn er die Sachlage im Zeitpunkt des Erbfalles vorausgesehen hätte. Keine Suspensivbedingung, wenn der Erblasser erklärt: "Komme ich nicht mehr in die Heimat, so gehört das Haus und die große Wiese dir oder deinen Kindern". Bloße Bezeichnung der Gelegenheit zur Errichtung der Anordnung (GlU. 4360).

Entscheidungen
4

  • 6Ob189/98g—OGH Entscheidung

    15. Oktober 1998
    Spruch

    Den Revisionen wird nicht Folge gegeben. 1. Die beklagte Partei hat den klagenden Parteien und dem Nebenintervenienten die Kosten der Revisionsbeantwortungen binnen 14 Tagen zu ersetzen: a) den klagenden Parteien jeweils 6.086,40 S (darin 1.014,40 S Umsatzsteuer), jeweils zu Handen des Rechtsvertret…

    Text

    Entscheidungsgründe: Das Berufungsgericht ging von folgendem unstrittigen Sachverhalt aus: KR Oskar R*****, der Vater der Klägerinnen, verstarb am 8. 10. 1991. Das Abhandlungsverfahren ist beim Bezirksgericht Dornbirn zu 3 A 1299/92d anhängig. Der Verstorbene hinterließ eine mit 6. 10. 1989 datiert…

    Rechtliche Beurteilung

    Wohl geht es primär um Fragen der Auslegung von Willenserklärungen (der erb und pflichtteilsberechtigten Klägerinnen bei ihrer Erbsentschlagung sowie der Erklärung des Erblassers) nach den Umständen des Einzelfalls. Für die Auslegung bedeutsam ist aber die rechtliche Qualifikation der vom Erblasser…

  • 4 Ob 520/83—OGH Entscheidung

    12. April 1983

  • 8Ob251/65—OGH Entscheidung

    21. September 1965
    Spruch

    Zur Abgrenzung der einer letztwilligen Verfügung beigesetzten Bedingung von der bloßen Bezeichnung des Anlasses dieser Verfügung. Entscheidung vom 21. September 1965, 8 Ob 251/65 I. Instanz: Landesgericht Feldkirch; II. Instanz: Oberlandesgericht Innsbruck…

    Text

    Der Erblasser - das ist der verstorbene Onkel der Kläger, Josef L. - hat an den Vater der Kläger in Briefform eine letztwillige Erklärung folgenden Inhaltes gerichtet: "Solltest Du das Unglück haben und die Heimat nicht mehr sehen, werde ich für die Kinder sorgen, so gut ich kann. Komme ich aber ni…

    Rechtliche Beurteilung

    Aus den Entscheidungsgründen: Bei der Auslegung von letztwilligen Erklärungen ist auf den Willen des Erblassers Bedacht zu nehmen. Das gilt nicht nur für Erbseinsetzungen, sondern auch für Vermächtnisse, wie sich aus § 655 ABGB. ergibt. Dabei ist, falls sich ein bestimmter Wille des Erblassers nich…