JudikaturJustizRS0011918

RS0011918 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
21. Februar 1985

RS0011918 – OGH Rechtssatz

Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
1

Dem Fruchtgenußberechtigten kommen im Zweifel auch die Nutzungen einer vom Eigentümer oder mit seiner Zustimmung neu errichteten Anlage zu.

Entscheidung
1

  • 7Ob513/85—OGH Entscheidung

    21. Februar 1985
    Spruch

    Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben. Die Kosten des Revisionsrekursverfahrens sind weitere Verfahrenskosten.…

    Text

    Begründung: Die Parteien waren vom 15. Februar 1964 bis 3. November 1981 verheiratet. Ihrer Ehe entstammen die Kinder Heinz, geboren am 29. August 1964, Klaus geboren am 27. Mai 1967 und Doris geboren am 20. April 1973. Die Antragstellerin ist zu 49/100-Anteilen, der Antragsgegner zu 51/100-Anteilen…

    Rechtliche Beurteilung

    Sollte daher unter ausdrücklicher Wahrung des Gesamtrechtes des Franz und der Franziska B den Parteien lediglich das Recht zur Benützung der Wohnung im Obergeschoß eingeräumt worden sein, wäre die Ehewohnung nicht aufgrund des Eigentums der Parteien benützt worden und es käme nur eine Anordnung nach…