RS0011561 – OGH Rechtssatz

Zweck einer Aussichtsdienstbarkeit ist regelmäßig die Erhaltung einer sich aus einer bestimmten örtlichen Lage ergebenden Wohnqualität für das berechtigte Gebäude oder nach den Umständen die Erhaltung des Gesamtpanoramas. Ungehinderte Sicht auf einzelne Bauwerke ist nur dann zu gewähren, wenn sich d…

Der Kläger ist zu 31/32 Eigentümer der Liegenschaft EZ 1490 KG E mit dem Grundstück 676 Wohnhaus Nr. 499 mit Holzlage und Hofräumen. Die restlichen 1/32-Anteile stehen im Eigentum seines Sohnes Josef Guntram H. Der Kläger war auf Grund des Kaufvertrages vom 2. März 1959 zunächst zu 2/3 Miteigentümer…

Aus den Entscheidungsgründen: Der Kläger nimmt als Miteigentümer der herrschenden Liegenschaft EZ 1490 KG E mittels einer Servitutenklage die beklagte Partei als Alleineigentümerin des dienenden Grundstückes in Anspruch. Er begehrt die Beseitigung der Beeinträchtigung und die Unterlassung künftiger…

Kein Recht für das herrschende Grundstück aus dem Verbot der Verbauung des dienenden Grundstückes auf Entfernung der auf diesem hochgewachsenen Bäume. Entscheidung vom 8. Juli 1953, 2 Ob 484/53. I. Instanz: Bezirksgericht Bad Ischl; II. Instanz: Kreisgericht Wels.…

Gestützt auf einen verbücherten Dienstbarkeitsvertrag aus dem Jahr 1918 will der Kläger die Beklagten dazu verhalten, auf ihrer Liegenschaft angepflanzte Bäume, die die Aussicht vom Haus des Klägers behindern, zu entfernen. Das Erstgericht hat das Klagebegehren abgewiesen. Das Berufungsgericht hat…

Aus den Entscheidungsgründen: Beide Untergerichte sind von den gleichen Tatsachenfeststellungen ausgegangen: Nach dem Inhalt des klagsgegenständlichen Dienstbarkeitsvertrages darf die dienende Liegenschaft an der Ostseite des Hauses (der Beklagten) "nicht verbaut werden, so daß die Aussicht vom Hau…