RS0010333 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz

19. Dezember 2013

Die Dereliktion, die vom mittelbaren Besitzer auch gegen den Willen des Inhabers vorgenommen werden kann, muss den darauf gerichteten Willen nach außen hin deutlich in Erscheinung treten lassen.

ABGB §349

Entscheidungen
2

1Ob213/13z—OGH Entscheidung

19. Dezember 2013

Spruch

Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung:…

Rechtliche Beurteilung

1. Der Oberste Gerichtshof hat schon wiederholt judiziert, dass über Initiative von Einrichtungen des Deutschen Reichs während des Zweiten Weltkriegs in fremden Liegenschaften errichtete Luftschutz Stollenanlagen als Superädifikate im Sinne des § 435 ABGB zu qualifizieren sind (1 Ob 513/93 = SZ 66/…

7 Ob 388/56—OGH Entscheidung

12. September 1956

Entscheidungen 2

1Ob213/13z—OGH Entscheidung

7 Ob 388/56—OGH Entscheidung

Entscheidungen
2