RS0008593 – OGH Rechtssatz

Beschluss gefasst: Dem Revisionsrekurs wird Folge gegeben. Die Entscheidungen der Vorinstanzen werden dahin abgeändert, dass sie lauten: „Bewilligung der Annahme an Kindes statt. Der Oberste Gerichtshof bewilligt auf Grund des schriftlichen Vertrages vom 30. 11. 2005 die Annahme an Kindesstatt des m…

Begründung: Die Wahleltern schlossen am 30. 11. 2005 einen Vertrag über die Annahme an Kindes statt (Inkognitoadoption) mit dem mj Wahlkind, das durch den zuständigen Jugendwohlfahrtsträger vertreten wurde. Das Wahlkind befand sich zum Zeitpunkt des Abschlusses des Adoptionsvertrages bereits praktis…

Der Revisionsrekurs ist zulässig und berechtigt. Nach § 180a Abs 1 ABGB ist die Annahme eines nicht eigenberechtigten Kindes zu bewilligen, wenn sie dessen Wohl dient und eine den Verhältnissen zwischen leiblichen Eltern und Kindern entsprechende Beziehung besteht oder hergestellt werden soll. Die B…

Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben.…

Begründung: Nach Bewilligung der Inkognitoadoption des Minderjährigen begehrten die väterlichen Großeltern des Adoptivkindes und sein Onkel Akteneinsicht. Das Erstgericht wies den Antrag ab. Die Antragsteller seien nicht Beteiligte am Verfahren zur Bewilligung der Annahme, sondern Dritte. Mangels Z…

Der Hauptzweck des geltenden Adoptionsrechtes liegt nicht mehr in der Sicherung des Fortbestandes des Namens und des Vermögens. Zweck der Adoption ist es vielmehr, elternlose Kinder, Kinder aus zerrütteten Familien oder von Eltern, die aus irgendeinem Grund eine geeignete Erziehung ihrer Kinder nich…