RS0007182 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz

19. April 1990

Wie lang die einem Unterhaltspflichtigen zuzubilligende Anlaufphase bei Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit im Einzelfall ist, ist keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 14 Abs 1 AußStrG idF WGN 1989.

Entscheidung
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8Ob1512/90—OGH Entscheidung

19. April 1990

Spruch

Beschluß gefaßt:…

Rechtliche Beurteilung

Der ao Rekurs des Antragsgegners (KV) wird mangels der Voraussetzungen des § 14 Abs 1 AußStrG zurückgewiesen (§ 16 Abs 3 AußStrG iVm § 508 a Abs 2 und § 510 ZPO), weil 1. seine Behauptungen nicht zutreffen, daß der ursprünglich festgesetzte Unterhalt für seine mj.Kinder rückwirkend erhöht wurde; er …