Anl. 1 WFA-Grundsatz-Verordnung

…Anlage 1 zu § 6 Abs. 1 Wesentlichkeitskriterien zu Wirkungsdimensionen Als Wesentlichkeitskriterien zu Wirkungsdimensionen werden festgelegt: Wirkungsdimension Subdimension der Wirkungsdimension Wesentlichkeitskriterium Öffentliche Haushalte Bund, Länder, Gemeinden, Sozialversicherungsträger Vorhandensein finanzieller…

§ 5 Systematische Schritte der wirkungsorientierten Folgenabschätzung

…Regelungs- bzw. Vorhabensziel dargelegt werden. Je Maßnahme können ein bis fünf Indikatoren angeführt werden, die gleichzeitig auch als Grundlage für die interne Evaluierung heranzuziehen sind. (6) Bei der Auswahl der Indikatoren (Abs. 4 und 5) ist jedenfalls auf die Konsistenz mit den für die Angaben zur Wirkungsorientierung auf Untergliederungs- und…

§ 10a Voraussetzungen der vereinfachten wirkungsorientierten Folgenabschätzung

…1) Die Durchführung einer vereinfachten wirkungsorientierten Folgenabschätzung ist ausreichend, wenn das Regelungsvorhaben oder sonstige Vorhaben 1. keine wesentlichen Auswirkungen in den Wirkungsdimensionen gemäß § 6 Abs. 1 mit sich bringt, 2. keine finanziellen Auswirkungen auslöst, die unsaldiert die Betragsgrenze von 50 Millionen Euro aller Aufwendungen, Minderaufwendungen, Anschaffungs- und…

§ 14 Inkrafttreten

…6. Abschnitt Schlussbestimmung § 14. (1) Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2013 in Kraft. (2) Das Inhaltsverzeichnis, § 1 Abs. …