§ 3 Brennbare Flüssigkeiten
In Kraft seit 01. März 2023
Up-to-date
(1) Brennbare Flüssigkeiten im Sinne dieser Verordnung sind
1. Flüssigkeiten, die zündfähigen Dampf abgeben können und deren Flammpunkt (§ 4 Z 1) nicht mehr als 60°C beträgt,
2. Gasöle (§ 4 Z 48),
3. Petroleum (§ 4 Z 49).
(2) Brennbare Flüssigkeiten im Sinne dieser Verordnung werden entsprechend ihrem Flammpunkt und ihrem Siedebeginn in vier Gefahrenkategorien eingeteilt.
(3) Im Sinne des Abs. 2 sind
1. brennbare Flüssigkeiten der Gefahrenkategorie 1 Flüssigkeiten mit einem Flammpunkt unter 23°C und einem Siedebeginn bei höchstens 35°C (extrem entzündbar),
2. brennbare Flüssigkeiten der Gefahrenkategorie 2 Flüssigkeiten mit einem Flammpunkt unter 23°C und einem Siedebeginn bei mehr als 35°C (leicht entzündbar),
3. brennbare Flüssigkeiten der Gefahrenkategorie 3 Flüssigkeiten mit einem Flammpunkt von mindestens 23°C und höchstens 60°C (entzündbar), ausgenommen Gasöle und Petroleum,
4. brennbare Flüssigkeiten der Gefahrenkategorie 4
a) Gasöle (§ 4 Z 48),
b) Petroleum (§ 4 Z 49).
(4) Brennbare Flüssigkeiten mit einem Flammpunkt über 35° C müssen nicht in die Gefahrenkategorie 3 eingestuft werden, wenn die Prüfung auf selbstunterhaltende Verbrennung nach den in Anhang I Punkt 2.6.4.5 CLP-VO genannten UN-Empfehlungen für die Beförderung gefährlicher Güter, Handbuch über Prüfungen und Kriterien, Teil III Unterabschnitt 32.5.2 negativ ausgefallen ist.
(5) Im Sinne dieser Verordnung gilt Motorenbenzin (Ottokraftstoff bzw. Vergaserkraftstoff) als brennbare Flüssigkeit der Gefahrenkategorie 2.
§ 3 VbF 2023 · VbF 2023 · Verordnung über brennbare Flüssigkeiten 2023
§ 3 Brennbare Flüssigkeiten
…können und deren Flammpunkt (§ 4 Z 1) nicht mehr als 60°C beträgt, 2. Gasöle (§ 4 Z 48), 3. Petroleum (§ 4 Z 49). (2) Brennbare Flüssigkeiten im Sinne dieser Verordnung werden entsprechend ihrem Flammpunkt und ihrem Siedebeginn in vier Gefahrenkategorien eingeteilt…
§ 49 Übergangsbestimmungen
…2 erster Satz spätestens nach Ablauf von zehn Jahren ab dem Inkrafttreten der Verordnung über die Lagerung brennbarer Flüssigkeiten 2023 (Verordnung über brennbare Flüssigkeiten 2023 – VbF 2023), BGBl. II Nr. 45/2023, entsprechen. 10. Rohrleitungen müssen dem § 10 Abs. 3 spätestens nach Ablauf von zehn…
§ 2 Lagerung
…dieser Verordnung liegt nicht vor, wenn brennbare Flüssigkeiten 1. sich im Arbeitsvorgang befinden, 2. bei der Herstellung als Fertig- oder als Zwischenprodukt kurzzeitig abgestellt werden, 3. sich zwecks Verbindung von einzelnen Produktionseinrichtungen innerhalb einer Betriebsanlage in Rohrleitungen befinden, 4. im Zuge von Transportvorgängen a) bei der Anlieferung zum Zweck der Einlagerung…
Rückverweise