Bundesrecht Verordnungen Polizeizeichenschutzverordnung

Polizeizeichenschutzverordnung

PZSV

In Kraft seit 06. April 2013

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Vorwort

§ 1

Diese Verordnung bezeichnet in den Anhängen A1 bis A3, B, C, D, E1 bis E6 die grafischen Darstellungen der Sicherheitsbehörden und Polizeikommanden, deren unbefugte Verwendung gemäß § 83b Abs. 1 SPG verboten ist.

§ 2

Die Anhänge A1 bis A3 enthalten die geschützten grafischen Darstellungen des Begriffs „POLIZEI“ sowie des von den Sicherheitsbehörden und Polizeikommanden geführten „BUNDESADLERS“.

§ 3

Der Anhang B enthält die geschützten grafischen Darstellungen des Begriffs „Bundesministerium Inneres“.

§ 4

Anhang C enthält die geschützten grafischen Darstellungen der Begriffe

1. „Bundesamt zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung“,

2. „Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistung“,

3. „Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl“,

4. „Bundeskriminalamt“,

5. „Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung“,

6. „Bekleidungswirtschaftsfonds der Exekutive“,

7. „Einsatzkommando Cobra Direktion für Spezialeinheiten“,

8. „Sicherheitsakademie“,

9. „Staatliches Krisen- und Katastrophenschutzmanagement“,

10. „Zivildienstserviceagentur“,

wobei die zu Z 1 abgebildeten grafischen Darstellungen als Muster-Spezifikation für die Z 2 bis 10 gelten.

§ 5

Anhang D enthält die geschützten grafischen Darstellungen der Begriffe

1. „Landespolizeidirektion Burgenland“,

2. „Landespolizeidirektion Kärnten“,

3. „Landespolizeidirektion Niederösterreich“,

4. „Landespolizeidirektion Oberösterreich“,

5. „Landespolizeidirektion Salzburg“,

6. „Landespolizeidirektion Steiermark“,

7. „Landespolizeidirektion Tirol“,

8. „Landespolizeidirektion Vorarlberg“,

9. „Landespolizeidirektion Wien“,

wobei die zu Z 1 abgebildeten grafischen Darstellungen als Muster-Spezifikation für die Z 2 bis 9 gelten.

§ 6

Die Anhänge E1 bis E6 enthalten die geschützten grafischen Darstellungen der folgenden Dienst-, Funktions- und Sprachenabzeichen:

1. Dienstabzeichen „Bundespolizei“ und „Bundespolizei Kriminaldienst“;

2. Funktionsabzeichen „Basisabzeichen“, „Exekutivdienstabzeichen“;

3. Funktionsabzeichen „Alpinpolizei“, , „Bereitschaftseinheit“, „Diensthundeführer“, „Einsatzkommando Cobra“, „Einsatztrainer“, „Entschärfungsdienst“, „Flugpolizei“, „Gefahrstoffkundiges Organ“, „Landesverkehrsabteilung“, „Polizeiarzt“, „Polizeimusik“, „PUMA“, „Sanitätsdienst“, „Schiffsführer“ und „Strahlenspürer“;

4. Funktionsabzeichen „Polizei-Alpinist“, „Polizei-Hochalpinist“, „Polizei-Bergführer“ in Silber, „Polizei-Bergführer“ in Gold, „Polizei-Einsatzpilot“, „Polizei-Flugtechniker“, „Polizei-Fluglehrer“, „Polizei-Schiffsführer“ und „Polizei-Strahlenspürer“;

5. folgende Funktionsabzeichen im Bereich „Großer Sicherheits- und Ordnungsdienst“: „Einsatzeinheit Burgenland“, „Einsatzeinheit Kärnten“, „Einsatzeinheit Niederösterreich“, „Einsatzeinheit Oberösterreich“, „Einsatzeinheit Salzburg“, „Einsatzeinheit Steiermark“, „Einsatzeinheit Tirol“, „Einsatzeinheit Vorarlberg“, „Einsatzeinheit Wien“, , „Einsatzkontingent Delfin 500“, „Ordnungsdiensteinheit“ und „WEGA“;

(Anm.: Z 5a mit Ablauf des 31.12.2020 außer Kraft)