§ 11 In- und Außerkrafttreten
In Kraft seit 06. November 2026
Up-to-date
NEHG-EMV-LuF
NEHG-EMV-LuF
RISGliederung
4. Abschnitt Schlussbestimmungen
§ 11 In- und Außerkrafttreten
Rückverweise
NEHG-EMV-LuF
Gliederung
4. Abschnitt Schlussbestimmungen
§ 11 In- und Außerkrafttreten
Rückverweise
(1) Die Verordnung tritt mit Ablauf des Tages, an dem die beihilferechtlichen Voraussetzungen vollständig erfüllt sind, in Kraft und ist auf Sachverhalte ab dem 1. Oktober 2022 rückwirkend anwendbar. Die vollständige Erfüllung der beihilferechtlichen Voraussetzungen sind durch den Bundesminister für Finanzen im Bundesgesetzblatt kundzumachen (Anm. 1) .
(2) Die § 2 Abs. 1 Z 2 bis 4, § 2 Abs. 1 Z 7 und Z 8, § 4 Abs. 2, § 4 Abs. 6, § 4a, § 5 Abs. 5 und 6 sowie § 10 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 321/2026 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung gemäß § 34 Abs. 7 NEHG 2022 in Kraft .
(_____________________
Anm. 1: vgl. BGBl. I Nr. 137/2024)
§ 11 NEHG-EMV-LuF · NEHG-EMV-LuF · NEHG-Entlastungsmaßnahmenverordnung für die Land- und Forstwirtschaft
§ 11 In- und Außerkrafttreten
…§ 11. (1) Die Verordnung tritt mit Ablauf des Tages, an dem die beihilferechtlichen Voraussetzungen vollständig erfüllt sind, in Kraft und ist auf Sachverhalte ab dem 1…