§ 16 Abmessungen

…Vorschriftszeichen Abmessungen § 16. Die Abmessungen der Vorschriftszeichen „Geschwindigkeitsbeschränkung (erlaubte Höchstgeschwindigkeit)“, „Ende der Geschwindigkeitsbeschränkung“ und „Halt“, die vor einer Eisenbahnkreuzung angebracht werden, haben…

Die Vorschrift des § 16 EisbKrV ist eine Schutznorm im Sinne des § 1311 ABGB.…

…Vorsicht dem Bahnübergang annähern müssen und ihn übersetzen dürfen. Es sei darüber hinaus rechtlich verfehlt, einen Verstoß gegen § 20 Abs. 1 StVO und § 16 EisbKrV daraus abzuleiten, daß der Zweitbeklagte seinen Mitfahrer G*** nicht beauftragt habe, sich aus dem Fahrzeug zu begeben und zu beobachten, ob ein streifungsfreies Passieren des…

…Einhaltung einer gegen § 20 Abs 2 StVO verstoßenen Geschwindigkeit durch den Kläger sind hingegen im Revisionsverfahren unstrittig. Nach § 16 Abs 1 EisbKrV haben sich Straßenbenützer bei Annäherung an Eisenbahnkreuzungen unter Beachtung der Straßenverkehrszeichen und auf Grund der vorhandenen Sichtverhältnisse so zu verhalten und…

Kraftfahrers, sich bei Annäherung an eine Eisenbahnkreuzung so zu verhalten, daß er erforderlichenfalls vor der Eisenbahnkreuzung verläßlich anhalten kann, gründet sich nicht nur auf § 16 Abs 1 EisbKrV, sondern auch auf § 20 StVO, wonach die Geschwindigkeit so einzurichten ist, daß das Fahrzeug vor Auftauchen eines Hindernisses angehalten oder dieses zumindest umfahren werden…