§ 13 Sonstige zusätzliche Einrichtungen
In Kraft seit 01. September 2012
Up-to-date
EisbKrV
EisbKrV
RISGliederung
3. Abschnitt Sicherungseinrichtungen, Zusatztafeln und Zusatzeinrichtungen
§ 13 Sonstige zusätzliche Einrichtungen
EisbKrV
Gliederung
3. Abschnitt Sicherungseinrichtungen, Zusatztafeln und Zusatzeinrichtungen
§ 13 Sonstige zusätzliche Einrichtungen
(1) Das Eisenbahnunternehmen hat dem Träger der Straßenbaulast die Anbringung sonstiger zusätzlicher Einrichtungen, wie beispielsweise Fahrbahnlichter oder Wechselverkehrszeichen, zu ermöglichen, wenn dies vom Träger der Straßenbaulast für die Erhöhung der Aufmerksamkeit der Straßenbenützer für erforderlich erachtet wird. Derartige sonstige zusätzliche Einrichtungen dürfen straßenrechtlichen Vorschriften und den Bestimmungen über den Bauverbots- und Gefährdungsbereich der Bahn nicht widersprechen.
(2) Sonstige zusätzliche Einrichtungen sind weder Bestandteil der Sicherung noch Sicherungseinrichtungen gemäß § 10 oder Zusatzeinrichtungen gemäß § 12 dieser Verordnung.
Rückverweise