…Die neue Einstufungsverordnung BGBl II 1999/37 ist mit 1. 2. 1999 in Kraft getreten, die alte EinstV wurde mit 31. 1. 1999 aufgehoben (§ 9 EinstV nF). Die Anwendung der neuen Rechtslage (§ 4 Abs 2 BPGG nF) ab 1. 1. 1999 führt jedoch bei einem monatlichen Pflegebedarf des Klägers von…

…wobei allerdings die zitierte EinstV erst mit Wirksamkeit vom 31. 1. 1999 aufgehoben und durch die neue EinstV BGBl II 1999/37 ersetzt wurde (§ 9 EinstV nF). Auch die Anwendung dieser neuen Rechtslage führt jedoch hier zu keinem für den Kläger günstigeren Ergebnis als die Beurteilung durch die Vorinstanzen nach der…

…Die neue Einstufungsverordnung, BGBl II 1999/37, ist mit 1. 2. 1999 in Kraft getreten, die alte EinstV wurde mit 31. 1. 1999 aufgehoben (§ 9 EinstV nF). Die Anwendung der neuen Rechtslage (§ 4 Abs 2 BPGG nF) führt jedoch zu keinem anderen Ergebnis, weil die gesetzlichen Neudefinitionen in Anlehnung an…

…wobei allerdings die zitierte EinstV erst mit Wirksamkeit vom 31. 1. 1999 aufgehoben und durch die neue EinstV BGBl II 1999/37 ersetzt wurde (§ 9 EinstV nF). Auch die Anwendung dieser neuen Rechtslage führt jedoch hier zu keinem für die Klägerin günstigeren Ergebnis als die Beurteilung durch die Vorinstanzen nach der…

…Die neue Einstufungsverordnung BGBl II 1999/37 ist mit 1. 2. 1999 in Kraft getreten, die alte EinstV wurde mit 31. 1. 1999 aufgehoben (§ 9 EinstV nF). Die Anwendung der neuen Rechtslage (§ 4 Abs 2 BPGG nF) führt jedoch zu keinem anderen Ergebnis: Anspruch auf Pflegegeld für Personen, deren Pflegebedarf…

…Die neue Einstufungsverordnung BGBl II 1999/37 ist mit 1. 2. 1999 in Kraft getreten, die alte EinstV wurde mit 31. 1. 1999 aufgehoben (§ 9 EinstV nF). Die Anwendung der neuen Rechtslage (§ 4 Abs 2 BPGG nF) führt jedoch zu keinem anderen Ergebnis: Anspruch auf Pflegegeld für Personen, deren Pflegebedarf…

…Einstufungsverordnung (BGBl II 1999/37) ist mit 1. 2. 1999 in Kraft getreten, die Einstufungsverordnung BGBl 1993/314 wurde mit 31. 1. 1999 aufgehoben (§ 9 EinstV nF). Die Anwendung der neuen Rechtslage führt jedoch hier zu keinem anderen Ergebnis. Die Zeitwerte für die Hilfsverrichtungen wurden in § 2 EinstV (nF) gleich…

…wobei allerdings die zitierte EinstV erst mit Wirksamkeit vom 31. 1. 1999 aufgehoben und durch die neue EinstV BGBl II 1999/37 ersetzt wurde (§ 9 EinstV nF). Auch die Anwendung der neuen Rechtslage führt jedoch beim gegenständlichen Sachverhalt zu keinem für die Klägerin günstigeren Ergebnis als die Beurteilung durch das Berufungsgericht…

…wobei allerdings die zitierte EinstV erst mit Wirksamkeit vom 31. 1. 1999 aufgehoben und durch die neue EinstV BGBl II 1999/37 ersetzt wurde (§ 9 EinstV nF). Nach § 4 Abs 2 BPGG nF besteht Anspruch auf Pflegegeld in Höhe der Stufe 6 für Personen, deren Pflegebedarf nach Abs 1 durchschnittlich…

…die im Gutachten festgestellten Zeitwerte die in § 1 Abs. 3 und 4 festgelegten Richtwerte und Mindestwerte um mehr als das Doppelte überschreiten". Nach § 9 Abs 3 EinstV tritt die Einfügung dieser beiden Neuregelungen (§ 2 Abs 4 und § 2a EinstV) „mit dem der Kundmachung folgendem Tag, das ist der 31…

…Die neue EinstV BGBl II 1999/37 ist mit 1. 2. 1999 in Kraft getreten, die alte EinstV wurde mit 31. 1. 1999 aufgehoben (§ 9 EinstV nF). Die Anwendung der neuen Rechtslage (§ 4 Abs 2 BPGG nF) führt jedoch zu keinem anderen Ergebnis: Anspruch auf Pflegegeld für Personen, deren Pflegebedarf…

…Nov 2008, BGBl II 2008/469, wurde mit Wirksamkeit ab 1. 1. 2009 (vgl § 9 Abs 3 EinstV idgF) ua eine Klarstellung zum berücksichtigbaren Betreuungsbedarf bei Sondenernährung vorgenommen. So wird auch in den Erläuterungen zur EinstV Nov 2008 die bereits oben…