§ 6 Behandlungspflicht
In Kraft seit 01. März 2008
Up-to-date
DVO 2008
DVO 2008
RISGliederung
3. Abschnitt Behandlungspflicht, Deponierungsverbote
§ 6 Behandlungspflicht
DVO 2008
Gliederung
3. Abschnitt Behandlungspflicht, Deponierungsverbote
§ 6 Behandlungspflicht
(1) Es dürfen nur behandelte Abfälle deponiert werden. Dies gilt nicht für
a) Inertabfälle oder
b)andere Abfälle, bei welchen unter Berücksichtigung des Verhältnismäßigkeitsprinzips eine entsprechende Behandlung nicht zu einer Verringerung der Abfallmenge oder der Gefährdung der menschlichen Gesundheit oder der Umwelt zur Verwirklichung des Ziels in § 1 beiträgt.
(2) Das Vermischen oder Vermengen eines Abfalls mit anderen Abfällen oder Sachen ist unzulässig, wenn die gemäß dieser Verordnung erforderlichen Untersuchungen oder die erforderliche Behandlung gemäß Abs. 1 erschwert oder behindert werden oder die Abfallannahmekriterien nur durch den Mischvorgang erfüllt werden.
§ 6 DVO 2008 · DVO 2008 · Deponieverordnung 2008
§ 6 Behandlungspflicht
…§ 6. (1) Es dürfen nur behandelte Abfälle deponiert werden. Dies gilt nicht für a) Inertabfälle oder b) andere Abfälle, bei welchen unter Berücksichtigung des Verhältnismäßigkeitsprinzips eine…
§ 5 Zuordnung von Abfällen zu Deponieklassen und -unterklassen
…zulässig. (3) In der Baurestmassendeponie ist ausschließlich die Ablagerung von 1. nicht gefährlichen Abfällen, die den Anforderungen des Anhangs 1 Tabellen 5 und 6 entsprechen, 2. Abfällen gemäß Anhang 2 , 3. Aushubmaterial, das den Anforderungen des Anhangs 4 für die Ablagerung auf einer Baurestmassendeponie entspricht, 4. Gleisschotter…
§ 11 Allgemeine Anforderungen
…Fachpersonen oder Fachanstalten durchgeführt werden, die keine akkreditierten Inspektionsstellen sind. In den Fällen des § 13 Abs. 1 Z 1, 3, 5, 6 ; 7 und 9, und Abs. 2 kann die grundlegende Charakterisierung in Form einer Abfallinformation gemäß § 16 Abs. 3 durch den Abfallbesitzer…
§ 7 Verbot der Deponierung
… II Nr. 570/2003, in der geltenden Fassung einzustufen sind; 4. Gase unter Druck; 5. Stoffe, die bei Kontakt mit Wasser heftig reagieren; 6. infektiöse Abfälle aus Krankenhäusern und andere klinische Abfälle, die in medizinischen oder veterinärmedizinischen Einrichtungen anfallen und gemäß Abfallverzeichnisverordnung, in der geltenden Fassung, die Eigenschaft H9…
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