§ 2 Geltungsbereich
In Kraft seit 01. März 2008
Up-to-date
(1) Diese Verordnung legt den Stand der Technik für Deponien gemäß § 2 Abs. 7 Z 4 AWG 2002 fest.
(2) Für bestehende Deponien gilt diese Verordnung nach Maßgabe der §§ 45 bis 47.
(3) Für andere Anlagen innerhalb des Deponiebereichs gilt diese Verordnung nach Maßgabe der §§ 34, 40, 41 und 47 Abs. 7.
(4) Verpflichtete im Sinne dieser Verordnung sind
1. der Deponieinhaber,
2. für Abfallbeurteilungen die befugte Fachperson oder Fachanstalt,
3.nach Maßgabe des § 16 entweder
a) der Abfall(erst)erzeuger oder der sonstige Abfallbesitzer oder
b)der für die Erfüllung der Verpflichtungen im Rahmen des Annahmeverfahrens Verantwortliche gemäß § 9 des Verwaltungsstrafgesetzes 1991 (VStG), BGBl. Nr. 52, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 5/2008,
5.nach Maßgabe des § 35 Abs. 5 der Leiter der Eingangskontrolle und
6.nach Maßgabe des § 42 das Deponieaufsichtsorgan.
§ 2 DVO 2008 · DVO 2008 · Deponieverordnung 2008
§ 2 Geltungsbereich
…§ 2. (1) Diese Verordnung legt den Stand der Technik für Deponien gemäß § 2 Abs. 7 Z 4 AWG 2002 fest. (2…
§ 41 Aufzeichnungs- und Meldepflichten
…§ 41. (1) Der jeweilige Inhaber von Anlagen gemäß § 40 Abs. 1 Z 2 bis 6 hat für jede dieser Anlagen getrennt Art, Menge, Herkunft und Verbleib der Abfälle fortlaufend aufzuzeichnen. Diese Aufzeichnungen gelten als Aufzeichnungen gemäß § …
§ 43 Untertagedeponien
…§ 43. (1) Untertagedeponien für Inertabfälle und nicht gefährliche Abfälle sind einer Deponie(unter)klasse gemäß § 4 Z 2 oder 3 zuzuordnen. Für Untertagedeponien für Inertabfälle und nicht gefährliche Abfälle gelten die §§ 1 bis 20 und 44 ; die §§ …
Rückverweise
RIS