§ 2 Sachlicher Geltungsbereich
In Kraft seit 29. Dezember 2011
Up-to-date
(1) Diese Verordnung regelt das Lagern von Sprengmitteln für einen der im § 2 Abs. 1 oder 2 des Mineralrohstoffgesetzes, BGBl. I Nr. 38/1999, in der jeweils geltenden Fassung genannten Zwecke durch eine Bergbauberechtigte/einen Bergbauberechtigten oder durch eine Fremdunternehmerin/einen Fremdunternehmer.
(2) Bestimmungen zum Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind nicht Gegenstand dieser Verordnung und bleiben unberührt.
B-SprLV · Bergbau-Sprengmittellagerungsverordnung
§ 2 Sachlicher Geltungsbereich
…1) Diese Verordnung regelt das Lagern von Sprengmitteln für einen der im § 2 Abs. 1 oder 2 des Mineralrohstoffgesetzes, BGBl. I Nr. 38/1999, in der jeweils geltenden Fassung genannten Zwecke durch eine Bergbauberechtigte/einen…
§ 49 Übergangsbestimmungen
…der Schieß- und Sprengmittelmonopolsverordnung, BGBl. Nr. 204/1935, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 113/2006, erteilten Bewilligungen bleiben aufrecht. (2) Sprengmittel dürfen auch in bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehenden Lagern gemäß § 2 Abs. 1, die nach dem Schieß- und Sprengmittelgesetz in Verbindung…
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