§ 24 Inkrafttreten, Außerkrafttreten — Prüfungsordnung AHS-B
§ 24 Inkrafttreten, Außerkrafttreten — Prüfungsordnung AHS-B
RISGliederung
3. Abschnitt Schlussbestimmungen
§ 24 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Rückverweise
§ 24 Inkrafttreten, Außerkrafttreten — Prüfungsordnung AHS-B
Gliederung
3. Abschnitt Schlussbestimmungen
§ 24 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Rückverweise
(1) Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft und ist abweichend von diesem Zeitpunkt auf Reifeprüfungen mit Haupttermin ab 2017 anzuwenden.
(2) Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung tritt die Verordnung des Bundesministers für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten über die Reifeprüfung in den allgemein bildenden höheren Schulen für Berufstätige, BGBl. II Nr. 400/1999, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 190/2014, außer Kraft.
(3) Die nachstehend genannten Bestimmungen in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 107/2019 treten wie folgt in Kraft:
1. § 5 Abs. 2 und 3 tritt mit 1. September 2019 in Kraft und findet abweichend von diesem Zeitpunkt auf Reifeprüfungen mit Haupttermin ab 2021 Anwendung;
2. § 15 Abs. 1 und 2 tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft und findet abweichend von diesem Zeitpunkt auf Reifeprüfungen mit Haupttermin ab 2019 Anwendung;
3. § 13 Abs. 2 und 3, § 15 Abs. 3, § 17 Abs. 3, § 22 Abs. 1 und 5 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.
(4) § 13 Abs. 5 und § 15 Abs. 4 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 465/2020 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung der Verordnung im Bundesgesetzblatt in Kraft.
(5) Die nachstehend genannten Bestimmungen in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 175/2022 treten wie folgt in Kraft:
1. § 5 Abs. 2 erster Satz tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft;
2. § 9 Abs. 1 Z 2 und § 15 Abs. 3 erster Satz treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft und finden abweichend von diesem Zeitpunkt auf Reifeprüfungen mit Haupttermin ab 2022 Anwendung;
3. § 19 Abs. 5, § 20 Abs. 3 und § 22 Abs. 4a treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft und finden abweichend von diesem Zeitpunkt auf Reifeprüfungen mit Haupttermin ab dem Schuljahr 2022/23 Anwendung.
(6) § 19 Abs. 1 Z 1a und Abs. 3 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 160/2023 tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.
(7) § 19 Abs. 1 Z 6, 7 und 10 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 362/2023 tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.
(8) Die nachstehend genannten Bestimmungen in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 297/2024 treten wie folgt in und außer Kraft:
1. Das Inhaltsverzeichnis, § 2 Abs. 2 Z 1, § 3 Abs. 1, die Überschrift des 1. Unterabschnittes des 2. Abschnittes, § 4, die Überschrift des § 5, § 5 Abs. 1, 1a, 3 bis 6, die Überschrift des § 6, § 6 Abs. 1 bis 4, die Überschrift des § 7, § 7, § 19 Abs. 6, § 22 Abs. 4a und 5 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft;
2. § 2 Abs. 2a und die Wendung „bei vier mündlichen Teilprüfungen (gemäß § 2 Abs. 2a) im Ausmaß von insgesamt mindestens 20 Wochenstunden,“ in § 19 Abs. 2 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft und mit Ablauf des Schuljahres 2028/29 außer Kraft.
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