§ 1 — Dienstgradeverordnung-BMJ

(1) Für die Beamtinnen und Beamten des Exekutivdienstes in der Verwendungsgruppe E 1 im Justizressort sind folgende Dienstgrade als Verwendungsbezeichnungen vorgesehen:

Funktionsgruppe	Dienstgrad	Kurzbezeichnung
12	General	Gl
11	Generalmajor	GenMjr
10	Generalmajor	GenMjr
9	Brigadier	Bgdr
8	Oberst	Obst
7	Oberst	Obst
6	Oberstleutnant	Obstlt
5	Oberstleutnant	Obstlt
4	Major	Mjr
3	Hauptmann	Hptm
2	Oberleutnant	Oblt
1	Oberleutnant	Oblt
Grundlaufbahn	Leutnant	Lt

(2) Abweichend von den Dienstgraden nach Abs. 1 sind für Beamtinnen und Beamte des Exekutivdienstes in den nachstehenden Verwendungen folgende Dienstgrade als Verwendungsbezeichnungen vorgesehen, sofern diese Beamtinnen oder Beamten einer niedrigeren Funktionsgruppe angehören:

Verwendung	Dienstgrad
Leiterin oder Leiter der Abteilung Exekutive, Aufsicht, Bau und Sicherheit im Strafvollzug und im Vollzug freiheitsentziehender Maßnahmen im Bundesministerium für Justiz	General
Bundesinspizierende oder Bundesinspizierender der Justizanstalten	General
Stellvertretende Leiterin oder stellvertretender Leiter der Abteilung Exekutive, Aufsicht, Bau und Sicherheit im Strafvollzug und im Vollzug freiheitsentziehender Maßnahmen im Bundesministerium für Justiz	Brigadier (ab einer Exekutivdienstzeit von 25 Jahren Generalmajor)
Abteilungsleiterin oder Abteilungsleiter in der Strafvollzugsakademie	Oberst
Leiterin oder Leiter eines Ausbildungszentrums oder Stellvertreterin oder Stellvertreter einer Abteilungsleiterin oder eines Abteilungsleiters in der Strafvollzugsakademie	Major (ab einer Exekutivdienstzeit von 25 Jahren Oberstleutnant)
Leiterin oder Leiter einer Justizanstalt bis zur Funktionsgruppe 6	Oberstleutnant (ab einer Exekutivdienstzeit von 20 Jahren Oberst)
Stellvertreterin oder Stellvertreter der Leiterin oder des Leiters einer Justizanstalt	Major (ab einer Exekutivdienstzeit von 20 Jahren Oberstleutnant)
Bereichsleiterin oder Bereichsleiter einer Justizanstalt	Major (ab einer Exekutivdienstzeit von 25 Jahren Oberstleutnant)
Departmentleiterin oder Departmentleiter einer Justizanstalt	Hauptmann (ab einer Exekutivdienstzeit von 25 Jahren Major)