§ 2 — Elektronische Meldungen von Ärztinnen/Ärzten und Krankenanstalten in das Register anzeigepflichtiger Krankheiten

(1) Die Identität der/des Meldepflichtigen ist durch das Bundesministerium für Gesundheit durch Ermittlung der Daten gemäß § 10 Abs. 1 Z 1 bis 8 des Gesundheitstelematikgesetzes 2012 (GTelG 2012), BGBl. I Nr. 111/2012, festzustellen, wobei die Ermittlung dieser Daten durch

1. geeignete Identifikationskarten des e-card-Systems (§§ 31a ff des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes – ASVG, BGBl. Nr. 189/1955) oder

2. Verwenden einer Bürgerkarte (§ 2 Z 10 des E-Government-Gesetzes – E-GovG, BGBl. I Nr. 10/2004) oder

3. Verwenden elektronischer Signaturen, die auf qualifizierte Zertifikate rückführbar sein müssen,

zu erfolgen hat.

(2) Die technische Umsetzung hinsichtlich Abs. 1 Z 1 erfolgt gemäß § 31a Abs. 4 Z 5 ASVG über das elektronische Verwaltungssystem des Hauptverbandes der österreichischen Sozialversicherungsträger (ELSY).

(3) Auf Basis der gemäß Abs. 1 in elektronischer Form festgestellten Identität hat ein Abgleich dieser Daten mit den im eHealth-Verzeichnisdienst (§ 10 GTelG 2012) zwecks Überprüfung der Rolle (§ 5 GTelG 2012) gespeicherten Daten zu erfolgen.