Anzeigen, Gesuche und Recurse eines Zeugen können außerhalb der Tagsatzung mittels Schriftsatzes angebracht oder mündlich zu gerichtlichem Protokoll erklärt werden.
Rückverweise
…12.3.1998 (ON 18) nur Rekurse der betreibenden Partei, nicht aber einen solchen des Manfred M***** persönlich betrifft. Ein Verbesserungsverfahren ist nicht erforderlich, weil analog § 348 ZPO für den als Bevollmächtigter einer Partei auftretenden Rekurswerber keine Anwaltspflicht besteht. Diese Begünstigung gegenüber den Parteien im Zivil- und Exekutionsverfahren, bei denen schriftliche Rekurse von…
…zu vertreten, wird auch durch § 68 (3) ZPO. nicht ausgeschlossen. Ebensowenig läßt sich für die Auffassung des Rekursgerichtes aus den Bestimmungen der §§ 348 ZPO. und 520 ZPO. etwas gewinnen. § 348 ZPO. hat ein ganz anders geartetes Verfahren, nämlich das bezüglich der Ansprüche der Zeugen, zum Gegenstand. § 520…
…Entscheidung im Ergebnis in Stattgebung des Rekurses ersatzlos aufzuheben. 3.: Eine Kosten entscheidung konnte entfallen, weil entsprechender Aufwand im einseitigen und zumindest analog § 348 ZPO nicht der absoluten Anwaltspflicht unterliegenden Rekursverfahren zutreffend nicht verzeichnet wurden (3 Ob 184/98z; Fucik § 201 Rz 1). 4.: Der weitere…
