BundesrechtBundesgesetzeVermessungsgesetz§ 45

§ 45 

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§ 45 — VermG

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Entscheidungen
2
Rechtssätze
1

Zuerst erschienen durch

BGBl. Nr. 306/1968 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 100/2008

Inkrafttretungsdatum

01. Januar 2009

Außerkrafttretungsdatum

—

Paragraf-ID

NOR40100065

Zuletzt nach Updates gesucht am

(1) Grenzkataster und Grundbuch sind in Übereinstimmung zu halten.

(2) Dem Grundbuchsgericht sind die Ergebnisse von Amtshandlungen, die Eintragungen im Grundbuch nach sich ziehen können, mit Anmeldungsbogen mitzuteilen.

(3) Dem Grundbuchsgericht ist die unmittelbare Einsicht in den Kataster gemäß § 14 Abs. 5 zu gewähren.

Entscheidungen
2

  • 5Ob65/93—OGH Entscheidung

    29. Juni 1993
    Spruch

    Dem Revisionsrekurs wird nicht Folge gegeben.…

    Text

    Begründung: Das Erstgericht löschte auf Grund des Anmeldungsbogens GZ A 161/92 vom 2.September 1992 des Vermessungsamtes Feldbach und der Mappenkopie hiezu ob der im Kopf dieser Entscheidung genannten Liegenschaft das Grundstück *****. Baufläche infolge Einbeziehung in das Grundstück ***** Baufläc…

    Rechtliche Beurteilung

    Der Revisionsrekurs ist zulässig, jedoch nicht berechtigt. a) Zur Zulässigkeit: Sowohl zur Frage, ob das Vermessungsamt (bzw der Rechtsträger desselben, die Republik Österreich) in diesem Verfahren als Dritter im Sinne des § 11 Abs. 2 AußStrG anzusehen ist, als auch zur entscheidungswesentlichen …

  • 5Ob15/90—OGH Entscheidung

    10. April 1990
    Spruch

    Der Revisionsrekurs wird zurückgewiesen.…

    Text

    Begründung: Das Erstgericht hat gemäß §§ 15 ff. LiegTeilG von Amts wegen unter anderem auf Grund des Anmeldungsbogens des Vermessungsamtes Feldbach vom 20.3.1989, GZ A-32/89, die lastenfreie Abschreibung von Teilflächen aus agrargemeinschaftlichen Grundstücken der EZ 46 KG Höflach und deren Zuschre…

    Rechtliche Beurteilung

    Nach Ansicht des Obersten Gerichtshofes ist der Entscheidungsgegenstand des vorliegenden Verfahrens - die Ab- und Zuschreibung bestimmter Teilflächen nach §§ 15 ff. LiegTeilG - sehr wohl rein vermögensrechtlicher Natur; die Überwachungsfunktion der Agrarbehörde ist lediglich für deren Rekurslegitima…

    • Rechtssätze
    1

  • RS0049318—OGH Rechtssatz

    29. Juni 1993·2 Entscheidungen

    Der Anmeldungsbogen enthält gemäß § 45 Abs 2 VermG die Mitteilung des Vermessungsamtes an das Grundbuchsgericht über die Ergebnisse der Amtshandlungen, die Eintragungen im Grundbuch nach sich ziehen können; die Verbücherung der sich aus der Errichtung der Anlage ergebenden Besitzänderungen erfolgt von Amts wegen. Dem Vermessungsamt fehlt in diesem Verfahren eine Antragslegitimation und daher auch eine Rekurslegitimation.