§ 96 Nicht im Inland erschienene und nicht mit inländischen Liegenschaften verbundene Werke von Ausländern.

(1) Für Werke ausländischer Urheber (§ 10 Abs. 1), die nicht nach § 94 oder nach § 95 geschützt sind, besteht der urheberrechtliche Schutz unbeschadet von Staatsverträgen unter der Voraussetzung, daß die Werke österreichischer Urheber auch in dem Staat, dem der ausländische Urheber angehört, in annä…

…Beklagten, daß die Werke Arrigo Boitos in Österreich nicht mehr urheberrechtlich geschützt seien, weil sie im Ursprungsland Italien bereits frei sind, ergebe sich aus § 96 UrhG: Die hier geforderte formelle Gegenseitigkeit sei im Verhältnis zu Italien schon deshalb gegeben, weil österreichischen Urhebern bzw. Werken österreichischen Ursprungs in diesem Land schon auf…

…Für Werke der Literatur und der Kunst, somit auch für Lichtbildwerke, hat die Berner Übereinkunft praktisch universelle Geltung (Dillenz/Gutmann, Praxiskommentar zum Urheberrecht2 [2004] § 96 UrhG Rz 10 mwN; aktuelle Liste der Vertragsstaaten unter http://www.wipo.int/treaties). Ausdrückliche Behauptungen zur räumlich-persönlichen Anwendbarkeit dieses Übereinkommens sind daher nicht erforderlich. Vielmehr müsste…

…negativ zu beeinflussen. Vor Eingehen in die Frage, ob das verfassungsrechtlich gewährleistete Recht auf freie Meinungsäußerung hier einen Eingriff in die - gemäß § 96 UrhG, Art 5 RBÜ auch in Österreich geschützten - Urheber-und Verwertungsrechte der Kläger rechtfertigt, ist zu prüfen, ob der Beklagte überhaupt in die Rechte…

…und deshalb der Beweis (die Bescheinigung) der den Werkcharakter begründenden Merkmale nicht erforderlich sein, dann käme es für den Geltungsbereich des UrhG gemäß §§ 96, 98 UrhG darauf an, ob im Verhältnis zwischen Österreich und Japan auf dem Gebiet der Leistungsschutzrechte Gegenseitigkeit besteht. Eine Verordnung über die Feststellung dieser Gegenseitigkeit ist aber…

…gemäß § 95 UrhG den Schutz dieses Gesetzes; ist sie aber ein im Ausland erschienenes Werk ausländischer Urheber, dann besteht sein urheberrechtlicher Schutz gemäß § 96 UrhG nach Maßgabe von Staatsverträgen oder unter der Voraussetzung der Gegenseitigkeit. Da der Architekt Le Corbusier französischer Staatsangehöriger war und die von ihm und seinen Mitarbeitern…

…Im Ausland entstandene Immaterialgüterrechte werden regelmäßig nur nach fremdenrechtlichen Gesichtspunkten, also bei Gegenseitigkeit anerkannt und geschützt (Schwimann aaO). Für den Bereich des Urheberrechts bestimmt § 96 Abs 1 UrhG idF der UrhGNov 1982 ausdrücklich, daß für Werke ausländischer Urheber, die nicht nach § 94 oder nach § 95 UrhG geschützt sind, der urheberrechtliche Schutz unbeschadet von Staatsverträgen…

Die fremdenrechtlichen Anknüpfungspunkte des "Staatsvertrages" und der "Gegenseitigkeit" in § 96 UrhG stehen gleichrangig nebeneinander; auch wenn urherberrechtlicher Schutz bereits auf Grund von Staatsverträgen besteht, ist ein darüber hinausgehender Schutz nach Maßgabe der Gegenseitigkeit nicht ausgeschlossen. - Othello…