§ 40f Datenbanken und Datenbankwerke

UrhG · Urheberrechtsgesetz

Art. 4 (Anm.: aus BGBl. I Nr. 25/1998, zu den §§ 40f bis 40h und §§ 76c bis 76e, BGBl. Nr. 111/1936)

…1) Die §§ 40f bis 40h UrhG in der Fassung dieses Bundesgesetzes gelten auch für Datenbankwerke, die vor dem 1. Jänner 1998 geschaffen worden sind. (2) Die §§ 76c…

§ 76c Geschützte Datenbanken

…1) Eine Datenbank (§ 40f Abs. 1) genießt den Schutz nach diesem Abschnitt, wenn für die Beschaffung, Überprüfung oder Darstellung ihres Inhalts eine nach Art oder Umfang wesentliche Investition…

4Ob58/05s—OGH Entscheidung

12. Juli 2005

…ihren Online Shop herstellen lassen. Diese Sammlung sei originell in der Auswahl der Schlagwörter und deren Gliederung und falle als Datenbank (Sammelwerk) nach § 6 UrhG iVm § 40f Abs 2 UrhG unter den Schutz des Urheberrechts; sie sei darüber hinaus eine geschützte Datenbank iSd § 76c Abs 1 UrhG, weil ihre Erstellung einer…

DSB-D122.304/0012-DSB/2015—DSB Entscheidung

08. Februar 2016

…handle sich bei den Rechenanweisungen (Scorekarten) und den Datenbanken um urheberrechtlich geschützte Werke, vermag nicht zu überzeugen. Das Urheberrecht schützt nur ganze Datenbanken (§ 40f Abs. 1 UrhG „Sammlungen von Werken, Daten oder anderen unabhängigen Elementen, die systematisch oder methodisch angeordnet und einzeln mit elektronischen Mitteln oder auf andere Weise zugänglich sind…

4Ob206/14v—OGH Entscheidung

24. März 2015

…ist aber nicht berechtigt . Der Rekurs ist hingegen nicht zulässig . 1.1. Die Datenbank der Klägerin ist unstrittig eine „einfache“ Datenbank iSd § 40f Abs 1 UrhG und genießt als solche gemäß § 76c Abs 1 UrhG den sui-generis-Schutz nach § 76d UrhG, sofern für die Beschaffung, Überprüfung oder Darstellung…

4Ob252/01i—OGH Entscheidung

27. November 2001

…und der ordentliche Revisionsrekurs zulässig sei, weil höchstgerichtliche Rechtsprechung zu § 76c UrhG für einen vergleichbaren Sachverhalt fehle. Neben dem durch § 40f UrhG eingeräumten Schutz für Datenbankwerke als Sammelwerke sehe § 76c UrhG ein Schutzrecht eigener Art vor, das in einem Investitionsschutz bestehe, der unabhängig…

4Ob58/04i—OGH Entscheidung

25. Mai 2004

…des Stoffs eine eigentümliche geistige Schöpfung bedeuten (MR 2001, 311 C Villas; Kucsko aaO 1125, 1126). Nach sinngemäßer Anwendung (§ 40f Abs 3 UrhG) des § 40b UrhG steht dem Dienstgeber mangels anderer Vereinbarung an der vom Dienstnehmer in Erfüllung dienstlicher Obliegenheiten geschaffenen Datenbank ein unbeschränktes Werknutzungsrecht und…

4Ob155/01z—OGH Entscheidung

10. Juli 2001

…einer Einstiegsseite und mehreren Webseiten zusammensetzt, die durch Links miteinander verbunden sind. Er nimmt dafür den Schutz als Datenbankwerk in Anspruch. Datenbanken sind gemäß § 40f Abs 1 UrhG idF BGBl I 1998/25 - womit die Richtlinie 96/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über den rechtlichen Schutz von Datenbanken, ABl Nr…

4Ob17/02g—OGH Entscheidung

09. April 2002

…geschützt wäre, läge keine verbotene Verwertungshandlung iSd § 76d UrhG vor. Die von der Klägerin zur Begründung des Schutzes nach § 40f UrhG angeführten Umstände beträfen ausschließlich die im Rahmen des Datenbankschutzes nicht geschützte Abfragesoftware. Die Erstbeklagte habe sehr viel Geld in den Aufbau ihrer Wirtschaftsdatenbank investiert. Ihr…

4Ob84/17g—OGH Entscheidung

30. Mai 2017

…Office Assistent Pro mwN; Dreier in Dreier/Schulze , UrhG 5 , § 69c Rn 23). 2. Nach dem eindeutigen Wortlaut des § 40f Abs 1 UrhG ist ein Computerprogramm, das für die Herstellung oder den Betrieb einer elektronisch zugänglichen Datenbank verwendet wird, nicht Bestandteil der Datenbank. Aber selbst bei Annahme, dass…

4Ob21/15i—OGH Entscheidung