…soll, muss das Objekt so ausreichend bezeichnen, dass an der Identität des Superädifikats kein Zweifel aufkommen kann ( Mahrer in Kodek , Grundbuchsrecht 1.01 § 4 UHG Rz 3; Bittner / Lehner , Grundbuchsrecht, Reg 9, Kap 2, 5). Dazu hat der erkennende Senat in der Entscheidung 5 Ob …

…andere grundbuchsrechtliche Vorschriften seien allenfalls analog anwendbar). Darum ist etwa die Nichterwähnung des § 438 ABGB in § 1 Abs 1 Z 1 und § 4 Abs 3 UHG aussagekräftiger als die Verweisung des § 1 Abs 2 letzter Satz UHG auf § 29 GBG, in dessen Klammerzitat bei der Festlegung der Rangordnung von…

…79). Die Urkunde muss das Objekt so ausreichend bezeichnen, dass an seiner Identität kein Zweifel aufkommen kann ( Mahrer in Kodek, Grundbuchsrecht 1.01 § 4 UHG Rz 3; Bittner/Lehner, Grundbuchsrecht, Reg 9, Kap 2, 5). 3. Nach der herrschenden Meinung reicht die Angabe der EZ als Inhalt…

…ausdrückliche Erklärung abgegeben werden, dass er in die Einverleibung einwillige (§§ 432, 433 ABGB; K. Binder in Kodek , Grundbuchsrecht² § 4 UHG Rz 1, 2). 1.4. Es ergibt sich daher schon aus der ausdrücklichen gesetzlichen Anordnung des § 433 ABGB iVm § 4 UHG…

…3 GBG). Begründung: Damit eine Dienstbarkeit bücherlich einverleibt werden kann, bedarf es zufolge § 26 Abs 2 GBG und § 433 ABGB, hier iVm § 4 UHG, des urkundlichen Nachweises eines hiefür gültigen Rechtsgrunds. Aus diesem Grund reicht der bloße Hinweis auf die vertragliche Einräumung einer Dienstbarkeit nicht aus, die causa, also…

…selbst unzweifelhaft die Nichtexistenz des Bauwerkes hervorgeht (vgl WoBl 1997, 139 mwN). Dass ein Plan über das Bauwerk nicht angeschlossen wurde, schadet ebenfalls nicht (§ 4 Abs 2 UHG). Entgegen der Rechtsmeinung der Revisionsrekurswerberin bedarf es auch nicht der Zustimmung des Liegenschaftseigentümers (WoBl 1997, 139 mwN), weil auch die Verfügungsberechtigung des Hinterlegungsvormannes durch §…

…oder ein nicht als Superädifikat zu beurteilendes Gebäude vorliegt (5 Ob 35/15f; 5 Ob 190/14y). [23] Aus § 4 UHG folgt weiters das Erfordernis der Bestimmtheit des Bauwerks iSd § 435 ABGB. In dem Antrag ist die Liegenschaft durch die Einlagezahl, erforderlichenfalls durch die…

…den Übergang des Eigentums am Superädifikat bedurfte es jedoch auch der Urkundenhinterlegung (vgl. § 1 Abs. 1 lit. a Urkundenhinterlegungsgesetz [UHG] iVm § 435 ABGB), die eine Beglaubigung der Auflösungsvereinbarung erforderlich machte (vgl. § 4 Abs. 3 UHG iVm…

§ 9 

…durch den Inhalt der beigebrachten Urkunden begründet ist und 3. die Urkunden in der Form vorliegen, die zur Bewilligung der Hinterlegung erforderlich ist (§ 4 Abs. 3). (2) Für die Hinterlegung bedarf es nicht des Nachweises, daß der, gegen den sich der durch die Hinterlegung beabsichtigte Rechtserwerb richtet (der…