§ 30 Ethikkommission

Bundesrecht Bundesgesetze Universitätsgesetz 2002 I. Teil Organisationsrecht 2. Abschnitt Leitung und innerer Aufbau der Universität 3. Unterabschnitt Sonderbestimmungen für die Klinischen Bereiche der Medizinischen Universitäten bzw. der Universitäten, an denen eine Medizinische Fakultät eingerichtet ist § 30

In Kraft seit 14. Januar 2015

Up-to-date

Im Gesetz anzeigen

(1) An jeder Medizinischen Universität bzw. an jeder Universität, an der eine Medizinische Fakultät eingerichtet ist, ist vom Senat zur Beurteilung klinischer Prüfungen von Arzneimitteln und Medizinprodukten, der Anwendung neuer medizinischer Methoden und angewandter medizinischer Forschung an Menschen eine Ethikkommission einzurichten.

(2) Die Ethikkommissionen haben jedenfalls den Erfordernissen des § 8c Abs. 1 bis 5 und 7 KAKuG zu entsprechen. In Abweichung von § 8c Abs. 4 KAKuG haben den Ethikkommissionen mindestens 50 vH Frauen anzugehören (§ 20a).

(3) Die Ethikkommission hat sich eine Geschäftsordnung zu geben. Diese ist dem Universitätsrat und dem Rechtsträger der Krankenanstalt im Wege der Rektorin oder des Rektors zur Kenntnis zu bringen.

(4) Die Mitglieder der Ethikkommission unterliegen in dieser Funktion weder Weisungen der Organe der Krankenanstalt noch Weisungen der Organe der Universität.

Verweise

§ 30 UG§ 8c Abs. 1 KAKuG§ 8c Abs. 2 KAKuG§ 8c Abs. 3 KAKuG§ 8c Abs. 4 KAKuG§ 8c Abs. 5 KAKuG§ 8c Abs. 7 KAKuG§ 20a UG