§ 5c Kennzeichnung rauchloser Tabakerzeugnisse

…§ 5c. (1) Jede Packung und jede Außenverpackung eines rauchlosen Tabakerzeugnisses hat den folgenden gesundheitsbezogenen Warnhinweis zu tragen: „Dieses Tabakerzeugnis schädigt Ihre Gesundheit und macht süchtig…

§ 6 Allgemeine Bestimmungen

…§ 6. (1) Jede Packung eines Tabakerzeugnisses und jede Außenverpackung haben gesundheitsbezogene Warnhinweise gemäß der §§ 5 bis 5c in deutscher Sprache zu tragen. (2) Die gesundheitsbezogenen Warnhinweise haben die gesamte für sie vorgesehene Fläche der Packung oder der Außenverpackung zu bedecken und es…

§ 10c Details zur Verpackung elektronischer Zigaretten

…auf die vordere und hintere äußere Fläche der Packung und auf jede Außenverpackung zu drucken. (4) Der gesundheitsbezogene Warnhinweis muss den Anforderungen des § 5c Abs. 2 entsprechen. Er hat 30 % der entsprechenden Fläche der Packung und der Außenverpackung einzunehmen. (5) Es ist verboten, Packungen und Außenverpackungen zu…

§ 11 Werbung und Sponsoring

…4 Z 4 ist mit deutlich lesbarem textlichen Warnhinweis gemäß § 5 Abs. 1 oder 2 bei Rauchtabakerzeugnissen und gemäß § 5c Abs. 1 bei rauchlosen Tabakerzeugnissen in schwarzer Schrift und auf weißem Hintergrund in Gesamtgröße von 10 % des jeweiligen Werbemittels zu versehen, der die…