§ 5c Kennzeichnung rauchloser Tabakerzeugnisse
In Kraft seit 20. Mai 2016
Up-to-date
(1) Jede Packung und jede Außenverpackung eines rauchlosen Tabakerzeugnisses hat den folgenden gesundheitsbezogenen Warnhinweis zu tragen:
„Dieses Tabakerzeugnis schädigt Ihre Gesundheit und macht süchtig.“
(2) Der gesundheitsbezogene Warnhinweis des Abs. 1 hat den Anforderungen des § 5 Abs. 7 zu entsprechen. Der Text dieses Warnhinweises hat parallel zum Haupttext auf der für den Warnhinweis vorgesehenen Fläche zu verlaufen. Außerdem muss er
1. auf den zwei größten Flächen der Packung und der Außenverpackung angebracht werden und
2. mindestens 30 % der Fläche der Packung und der Außenverpackung einnehmen.
Rückverweise
TNRSG · Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutzgesetz
§ 5c Kennzeichnung rauchloser Tabakerzeugnisse
(1) Jede Packung und jede Außenverpackung eines rauchlosen Tabakerzeugnisses hat den folgenden gesundheitsbezogenen Warnhinweis zu tragen: „Dieses Tabakerzeugnis schädigt Ihre Gesundheit und macht süchtig.“ (2) Der gesundheitsbezogene Warnhinweis des Abs. 1 hat den Anforderungen des § 5 Abs. 7 zu …
§ 10c Details zur Verpackung elektronischer Zigaretten
…auf die vordere und hintere äußere Fläche der Packung und auf jede Außenverpackung zu drucken. (4) Der gesundheitsbezogene Warnhinweis muss den Anforderungen des § 5c Abs. 2 entsprechen. Er hat 30 % der entsprechenden Fläche der Packung und der Außenverpackung einzunehmen. (5) Es ist verboten, Packungen und Außenverpackungen zu…