§ 30 Jahresvoranschlag und Gebarungsvorschaurechnung
In Kraft seit 01. Januar 2020
Up-to-date
(1) Der Versicherungsträger hat für jedes Geschäftsjahr einen Voranschlag und im Zusammenhang damit vierteljährlich für den Bereich der Kranken-, Unfall,- und Pensionsversicherung eine rollierende Gebarungsvorschaurechnung zu erstellen.
(2) Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr. Der der Gebarungsvorschau zu Grunde zu legende Planungszeitraum sind die dem jeweiligen Geschäftsjahr nächstfolgenden vier Geschäftsjahre.
SVSG · Selbständigen-Sozialversicherungsgesetz
§ 30 Jahresvoranschlag und Gebarungsvorschaurechnung
…ABSCHNITT IV Vermögensverwaltung Jahresvoranschlag und Gebarungsvorschaurechnung § 30. (1) Der Versicherungsträger hat für jedes Geschäftsjahr einen Voranschlag und im Zusammenhang damit vierteljährlich für den Bereich der Kranken-, Unfall,- und Pensionsversicherung eine rollierende Gebarungsvorschaurechnung…
§ 50 Überleitungsausschuss – Aufgaben
…sind, b. Ärzte und Ärztinnen, die nach § 37 Z 1 und 2 DO. B eingereiht sind, c. Höherreihungen außerhalb der am 30. Juni 2018 gültigen Dienstpostenpläne und d. Personalaufnahmen im Verwaltungsbereich. (2) Der Überleitungsausschuss kann sämtliche Beschlüsse, für deren Wirksamkeit die Zustimmung der Kontrollversammlung erforderlich ist…
Rückverweise