BundesrechtBundesgesetzeStrafprozeßordnung 1975§ 335

§ 335 

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§ 335 — StPO

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Entscheidungen
3
Rechtssätze
3

Zuerst erschienen durch

BGBl. Nr. 631/1975 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 526/1993

Inkrafttretungsdatum

01. Januar 1994

Außerkrafttretungsdatum

—

Paragraf-ID

NOR12036971

Zuletzt nach Updates gesucht am

Wird die Entscheidung nicht ausgesetzt, so ist der Wahrspruch der Geschworenen dem Urteile zugrunde zu legen.

Entscheidungen
3

  • 10 Os 187/82—OGH Entscheidung

    23. November 1982

  • 10 Os 187/82—OGH Entscheidung

    23. November 1982

  • 14Os187/93—OGH Entscheidung

    21. Dezember 1993
    Spruch

    Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet. Gemäß § 390 a StPO fallen dem Angeklagten die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.…

    Text

    Gründe:…

    Rechtliche Beurteilung

    Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Agim B***** des Verbrechens des Mordes nach § 75 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er am 10.Feber 1993 in Wien seine Gattin Atigja B***** durch mehrfaches Zustechen mit einem Küchenmesser vorsätzlich getötet. Die G…

    • Rechtssätze
    3

  • RS0101266—OGH Rechtssatz

    23. November 1982·1 Entscheidung

    Zur Urteilsfällung auf Grund des Verdikts ist in Ansehung der Schuldfrage (einschließlich der Subsumtion) der Schwurgerichtshof berufen.

  • RS0101258—OGH Rechtssatz

    23. November 1982·1 Entscheidung

    Abweichung des Schuldspruchs vom Wahrspruch kann eine materiellrechtliche Urteilsnichtigkeit (§ 345 Abs 1 Z 11 - 13 StPO) begründen.

  • RS0101253—OGH Rechtssatz

    21. Dezember 1993·1 Entscheidung

    Die "der Entscheidung zugrundeliegende Tat", in Ansehung deren mit Bezug auf den Nichtigkeitsgrund des § 345 Abs 1 Z 12 StPO die Richtigkeit der Gesetzesauslegung zu überprüfen ist, wird durch den Wahrspruch der Geschworenen bestimmt (§ 335 StPO). An die darin getroffenen Tatsachenfeststellungen ist das Rechtsmittelgericht ebenso gebunden wie der Schwurgerichtshof.